Eröffnungsrede des Kulturpolitischen Sprechers - Ernst Bögershausen Sehr geehrter Herr Professor Erdmann, sehr geehrter Herr Meyer-Kybranz, sehr verehrte Frau Niermann, sehr verehrte Frau Schellmann, sehr geehrte Musikerinnen und Musiker, sehr geehrte Musikliebhaberinnen und Musikliebhaber! Ich darf Sie hiermit ganz herzlich im Namen des Herrn Oberbürgermeisters Mädge, des Rates und der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg zu diesem 41. Festival der Neuen Musik hier in diesem wunderschönen historischen Glockenhaus begrüßen.
Die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte kritisiert den Beschluss der aktuellen Asylrechtsverschärfungen in Bundestag und Bundesrat. Da die Grünen im niedersächsischen Landtag das Gesetz ablehnen wollten und die SPD zustimmen, kam es im Bundesrat wie im Koalitionsvertrag für solche Fälle vorgesehen zu einer Enthaltung Niedersachsens.
In der bislang längsten Kreistagssitzung der Wahlperiode wurden am 12. Oktober einige wichtige Projekte auf den Weg gebracht, dazu zählen die Initiative für bezahlbaren Wohnraum, der Breitbandausbau im Landkreis und das integrierte Radverkehrskonzept. Zeit kosteten vor allem Diskussionen auf Nebenschauplätzen und eine geheime Abstimmung auf Antrag der Union. Unsere Anträge hier, unsere Reden hier.
Wie oft haben wir uns in den letzten Monaten anhören dürfen, dass wir "die Ängste und Nöte der Menschen ernst nehmen" müssen, wenn wieder irgendwo im Lande ein paar hundert Leute gegen die Islamisierung der deutschen Light-Kultur pöbelten? Wie wird unsere Regierung nun auf dieses Fanal Hunderttausender in Berlin reagieren? 10. Oktober war Stop-TTIP Tag. Lüneburg war dabei. Bilder und Eindrücke aus Berlin.
Der globalisierte Welthandel benötigt dringend Abkommen zwischen Staaten,bei denen nicht der globale Wettbewerb der freien Kräfte das Prinzip der Handelsbeziehungen diktiert sondern das faire, respektvolle und nachhaltige Wirtschaften aller Beteiligten nach menschlichem Maß.
Erneut steht im Kreistag ein Antrag der CDU zu kostenlosen Elbfähren auf der Tagesordnung. Hierzu bedarf es möglicherweise noch einmal der Klarstellung seitens der GRÜNEN Kreistagsfraktion: Während die CDU polemisch und unsachlich wieder mal das Blaue vom Himmel herab verspricht, wollen wir uns konkreten Lösungen in Bezug auf die Fährverbindung und echten Entwicklungschancen für das Amt Neuhaus zuwenden.
Mit einem Antrag zum Kreistag am 12. Oktober 2015 bringt die rot-grüne Mehrheitsgruppe eine Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum auf den Weg. Der Wohnungsbau ist zwar Sache der Städte und Gemeinden, aber der Landkreis soll hier durch eine übergreifende Bedarfsanalyse und durch Moderation einer Wohnraumkonferenz Zug auf den Kamin bringen. Foto: © RainerSturm/pixelio.de
Am Montag nach der großen TTIP Demo in Berlin (10. Oktober) rückt das Thema im Lüneburger Kreistag in den Fokus. Rot-Grün hat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der die Auswirkungen CETAs, TTIPs und TISAs auf die Politik vor Ort in den Mittelpunkt rückt. Die grüne Kreistagsabgeordnete Tanja Bauschke erläutert die Details.
Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ist am Samstag, den 26.09.2015 ein Infostand in der Fußgängerzone. Wer sich informieren will über den neuesten Stand des Abkommens, sich in die Unterschriftenliste der europäischen Bürgerinitiative eintragen möchte oder ein Ticket für den Bus aus Lüneburg zur TTIP-Demo am 10.10.2015 in Berlin kaufen möchte, kann dies von 10.00 -12.30 Uhr auf der Grapengießerstraße, Höhe Drogerie Müller tun.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Petra Kruse-Runge, bringt die Sache auf den Punkt: „ Jetzt muss sich erweisen, wie weit die europäische Idee trägt. Ist es nur ein Wirtschaftskonstrukt oder geht es um gemeinsame Werte?“
Thema alte Sorten und Schutz der Artenvielfalt. Und Frühstück.
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
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Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
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