Anrede, in den letzten Jahren ist es in den Haushaltsdebatten immer gelungen, gemeinsame Lösungen zu finden, so dass auch meine Fraktion dem Haushalt zustimmen konnte. Diesmal nicht, diesmal werden wir der Vorlage nicht zustimmen. Warum?
Trotz großer Vorbehalte bei diversen Themen stimmt die Grüne Kreistagsfraktion am Dienstag, den 17.11.2020 für den nunmehr zweiten Nachtragshaushalt in 2020.
2015 wurde im Kreistag die Erarbeitung eines integrierten Radverkehrswegekonzeptes beschlossen. Eine Grundsatzentscheidung für die Verbesserung des Radverkehrs gab es sogar bereits 2012. Nun liegt also ein Radverkehrswegekonzept vor, welches mit Fachleuten, mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aber auch mit engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung erarbeitet worden ist. Rede Radverkehr Kreistag (Detlev Schulz-Hendel)
"Es scheint ein Wettbewerb um die grünsten Positionen im Gange zu sein," stellt Fraktionssprecherin Petra Kruse-Runge in ihrer Haushaltsrede amüsiert fest und macht dann unmissverständlich klar, dass Positionen nicht reichen. Es muss auch gehandelt werden. "Bei aller Kompromissbereitschaft erwarten wir für 2021 deutlich mehr Kraftanstrengungen für einen echten Klimaschutzhaushalt." Die ganze Rede im Wortlaut.
Auf der heutigen Kreistagssitzung sprach die Fraktionssprecherin der Grünen, Petra Kruse-Runge heute über das verkorkste Arena-Projekt und die Folgen. Hier ihre Rede im Wortlaut.
Redebeitrag von Michael Gauss im Kreistag am 13. Mai 2019: "Die ehrenamtlichen Mitglieder dieses Kreistags sind bei ihrer Arbeit darauf angewiesen, dass die Vorlagen der Verwaltung richtig sind, dass die Verwaltung stets ihr Bestes gibt, um die Kreistagsmitglieder umfassend und vollständig zu informieren. Das Vertrauen war in diesem mindestens 25 Millionen teuren Objekt Grundlage für unsere Eil- Vorrats– und Vorbehaltsbeschlüsse. Es war auch Grundlage für den Beschluss vom 17.12.2018, auf…
Michael Gaus nimmt Stellung zur heute, am Montag, den 17.12.2018 im Kreistag fallenden Entscheidung zur Arena.
Detlev Schulz-Hendel, MdL und Mitglied im Kreistag, hielt auf der Kreistagssitzung am 05.11.2018 folgende Rede zum Integrierten Mobilitätskonzept des Landkreises Lüneburg
Die Grünen bleiben bei ihrer Entscheidung die Brücke in Neu Darchau nicht bauen zu wollen. Michael Gaus, Grüner Kreistagsabgeordneter, veranschaulicht in seiner Rede vom 24. September 2018, warum der Brückenbau trotz aller geäusserten Wünsche nicht sinnvoll ist.
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Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]