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Anrede, vom 6.-19.12. fand in Montreal die Weltnaturschutzkonferenz statt. Nach dem Pariser Klimaabkommen sollte ähnlich wie dort mit einem Weltnaturvertrag dem Artensterben von bald einer Million Arten entgegengewirkt werden. Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres fand…
Anrede, heute geht es um den Haushaltsplan 2023. Ich möchte als erstes ganz ausdrücklich der Verwaltung, d.h. Herrn Mennrich, Frau Welz und dem ganzen Team für ihre gute Arbeit danken! Was dieses Jahr gelaufen ist, ist eigentlich eine Zumutung: Haushalt ´22 spät wegen der…
Anrede, in den letzten Jahren ist es in den Haushaltsdebatten immer gelungen, gemeinsame Lösungen zu finden, so dass auch meine Fraktion dem Haushalt zustimmen konnte. Diesmal nicht, diesmal werden wir der Vorlage nicht zustimmen. Warum?
Trotz großer Vorbehalte bei diversen Themen stimmt die Grüne Kreistagsfraktion am Dienstag, den 17.11.2020 für den nunmehr zweiten Nachtragshaushalt in 2020.
2015 wurde im Kreistag die Erarbeitung eines integrierten Radverkehrswegekonzeptes beschlossen. Eine Grundsatzentscheidung für die Verbesserung des Radverkehrs gab es sogar bereits 2012. Nun liegt also ein Radverkehrswegekonzept vor, welches mit Fachleuten, mit politischen…
"Es scheint ein Wettbewerb um die grünsten Positionen im Gange zu sein," stellt Fraktionssprecherin Petra Kruse-Runge in ihrer Haushaltsrede amüsiert fest und macht dann unmissverständlich klar, dass Positionen nicht reichen. Es muss auch gehandelt werden. "Bei aller…
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Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]