Stellvertretend für unsere Partei werde ich mich am Montag, 9. August um 20:00 Uhr im Stadtteilladen ELM in der Hermann-Löns-Straße 22 den Fragen der BI Lüne- Moorfeld stellen. Ich nehme die Einladung der Bürgerinitiative gerne an, denn die Grünen sind in den Verhandlungen mit der SPD keinen Millimeter von ihrer Position gegen dieses Straßenprojekt abgewichen.
Die Grünen im Kreistag sehen keine konfliktfreie Trasse für den Bau einer Elbbrücke bei Neu Darchau. Sie fordern daher die aneren Parteien im Kreistag auf, ihre Positionen zur Brücke zu überdenken.
Die Berliner Polizei darf künftig auf Demonstrationen nicht mehr generell filmen. VeranstalterInnen der Anti-Atom-Demonstration vom 5. September 2009 hatten gegen Filmaufnahmen durch die Polizei geklagt. Das Berliner Verwaltungsgericht gab ihnen nun Recht.
Die Grünen im Landkreis Lüneburg reagierten überwiegend enttäuscht auf den Ausgang des Volksentscheids in Hamburg: Eine klare Niederlage für die Schulreform dort. Es ist offenbar nicht gelungen, die Vorteile längeren gemeinsamen Lernens für alle sichtbar zu machen. Insbesondere Eltern aus bildungsfernen Schichten, deren Kinder in besonderer Weise von dem Konzept profitiert hätten, wurden offenkundig nicht erreicht.
Die Grünen im Landtag Niedersachsen fordern einen Politikwechsel vom neuen Ministerpräsidenten David McAllister. "Wir brauchen nicht nur ein anderes Gesicht, wir brauchen auch eine andere Politik in Niedersachsen," so die regionale Abgeordnete Miriam Staudte.
Die dramatische Haushaltslage der Kommunen erfordert nach Meinung der Landtagsgrünen eine zügige Reform der kommunalen Gewerbe- und Grundsteuer. „Unsere Städte und Gemeinden können ihre wichtigen Aufgaben fast nur noch auf Pump finanzieren."
Die grüne Kreistagsfraktion lädt ein zur Veranstaltung „2500 Schweine für Echem: Infoveranstaltung anlässlich der Planungen für eine Schweinemastanlage in Echem“ am Dienstag, den 22.6.2010. Veranstaltungsbeginn ist um 20 Uhr im Echemer Schützenhaus.
Etappensieg für Andreas Meihsies: Oberwaltungsgericht urteilt "Schleswig-Holstein muss Unterlagen vorlegen"
Die grüne Kreistagsfraktion wirft der SPD-Fraktion anlässlich der neuerlichen Querelen in der Mehrheitsgruppe Mutlosigkeit vor. „Seit langem gibt es keine neuen und frischen Impulse für die Kreispolitik, die SPD hätte schon lange die Reißlinie ziehen sollen,“ so die grüne Kreistagsabgeordnete Petra Brüel-Sasse. Das CDU-SPD-Zweckbündnis diene nur der Sicherheit und Bequemlichkeit, so die Grüne weiter.
Die regionale Land- tagsabgeordnete von Bündnis'90/Grüne, Miriam Staudte, zeigt sich entrüstet über den am Sonntag bekannt gewordenen Fall von massiver Saatgutverunreinigung durch gentechnisch veränderten Mais der Firma Pioneer aus Buxtehude im Landkreis Harburg.
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de
Am Samstag, dem 23. August ab 16 Uhr findet auf dem Schützenplatz in Bleckede das "Sommerfest für alle" statt. Das Fest legt Fokus auf Freude am Zusammensein, gelebte Vielfalt und demokratische Werte.
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
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