Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat ein deutliches Signal für den Erhalt des Lüneburger Theaters als 3-Sparten-Haus (Musiktheater, Schauspiel und Tanz) gesetzt. Gemeinsam mit dem Landkreis soll für drei Spielzeiten finanzielle Planungssicherheit gegeben werden. Zugleich zitierte unsere Sprecherin für Kultur Andrea Kabasci das Motto der aktuellen Spielzeit: "Die Zukunft ist immer anders." So machte sie deutlich, dass wir den eingeschlagenen Weg der Neuausrichtung unterstützen, um ein "Haus für die ganze Gesellschaft" zu schaffen, das inklusive Angebote schafft und in…
Bauen | Kultur | Stadtratsfraktion | Wohnen
Auf der Ratssitzung wurde Dr. Michael Perschmann von der Oberbürgermeisterin als neues Ratsmitglied für unsere Fraktion begrüßt. Er ist Arzt im Ruhestand und wird sich sich für uns insbesondere mit Gesundheitsthemen beschäftigen und übernimmt u.a. auch den Vorsitz im Sozialausschuss. Michael rückt nach für Katja Raiher, die Lüneburg für ihr Masterstudium verlässt. Ein Riesendank an Katja für das bisherige Engagement um Bürger*innenräte, nachhaltige Stadtentwicklung, Mobilitätswende uvm. Auch die SPD-Fraktion hat mit Holger Nowak und Thomas Dißelmeyer zwei neue Mitglieder; wir freuen uns auf…
Die Zukunft von Kaltenmoor, des größten Lüneburger Stadtteils, stand mit zwei Themen auf der Tagesordnung und im Mittelpunkt der Ratssitzung am 20. Juni: die Diskussion über den Verkauf der Vonovia-Wohnungen sowie die Debatte um ein Stadtteilzentrum. Die SPD – unterstützt von den Linken – fordert, dass die Stadt Lüneburg sich um den Ankauf der Vonovia-Wohnungen in Lüneburg kümmert und hat zur Ratssitzung einen Bericht der Verwaltung/Oberbürgermeisterin zum Status quo der seit dem Frühjahr 2023 laufenden Gespräche/Verhandlungen mit Vonovia beantragt.* Hiltrud Lotze (SPD) führte dazu aus,…
Die Ausweisung von 70 Hektar für Freiflächen-PV war ein entscheidender Punkt in unserer Ratssitzung am Donnerstag, den 30. Mai ab 17:00 Uhr im Kulturforum Wienebüttel. Um Klimaneutralität erreichen zu können wie vom Rat beschlossen, ist der Ausbau der erneuerbaren Energien eine wesentliche Voraussetzung. Ein wichtiger Baustein darin ist die Stromerzeugung durch Photovoltaik. Die vorhandenen Freiflächen im Stadtgebiet wurden anhand verschiedener Kriterien auf die Geeignetheit als Standort für PV-Freiflächenanlagen analysiert und die benötigte Fläche ermittelt. Mit dem jetzt vom Rat…
Bürgerrechte & Demokratie | Energie und Klima | Stadtratsfraktion
Auf der gestrigen Sitzung hat der Stadtrat den Weg frei gemacht für die Gründung einer neuen Gesellschaft, über die künftig das SaLü mit Erdwärme aus dem Kurpark sowie Solarenergie versorgt werden soll. Das Gradierwerk soll ebenfalls Photovoltaik-Anlagen erhalten und mit den Einnahmen dessen Sanierung bezahlt werden. Nach einer Einwohnendenfrage aus den Reihen des Klimaentscheids haben wir unsere Bereitschaft signalisiert, mit den anderen Fraktionen über die Einrichtung eines Budgets zu sprechen, aus dem vom Arbeitskreis Klimaneutralität oder der Bevölkerung kommende Vorschläge für…
Bürgerrechte & Demokratie | Energie und Klima | Kultur | Stadtratsfraktion
Auf der Lüneburger Ratssitzung diese Woche wurde die Historikerin Dr. Corinna Dartenne als neues Ratsmitglied unserer Fraktion von der Oberbürgermeisterin verpflichtet. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Corinna. Sie folgt auf Sebastian Balmaceda, der neuer persönlicher Referent der OB wird. In seiner Abschiedsrede mahnte er mit Blick auf seine Familiengeschichte im NS-Widerstand „keine Faschisten ins nächste Kommunalparlament mehr zu lassen.“ Danke, Sebastian, für dein Engagement bei uns für die Stadt! Darauf folgte eine wichtige Änderung der Geschäftsordnung: Künftig können…
Auf der Ratssitzung am 4.7. fragte Martin Lühmann für uns nach dem Sachstand zum Skaterpark. Hier gab es gute Nachrichten: Die Hälfte des Geländes wird demnächst vorab freigegeben und in der 2. Augustwoche soll die Eröffnung der gesamten Anlage stattfinden. Nachdem sich ein Blogger sehr abschätzig zu einer ausscheidenden Ratskollegin geäußert hatte, machte unsere OBin Claudia Kalisch deutlich, wie wichtig es ist, dass gerade auch junge Menschen sich in die Ratsarbeit einbringen und dies auch gewertschätzt wird, auch wenn nicht immer sicher ist, dass diese auch die vollen fünf Jahre im Rat…
Mit überwältigender Mehrheit (37 Ja-Stimmen, 2 Nein, eine Enthaltung) wurde Matthias Rink gestern auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin zum neuen Kämmerer der Hansestadt gewählt. Der bisherige Finanzdezernent des Landkreises Oberhavel in Brandenburg wird sein Amt zum 1.9. antreten und machte sich in seiner Antrittsrede vor allem für den Teamgedanken im "Ruderboot der Exekutive" aus Rat und Verwaltung stark. Wir wünschen ihm bei seiner anspruchsvollen Aufgabe viel Erfolg und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Zuvor war die bisherige Gruppenvorsitzende von Die Partei/Die Linke Vivienne…
Lüneburg -- Das Leben braucht einen guten Anfang -- Hebammen helfen dabei! Um die Arbeit der Geburtshelfer:innen besser zu koordinieren soll in Lüneburg eine Hebammen-Zentrale eingerichtet werden. Einen entsprechenden Antrag stellen die Grünen in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt, der am Donnerstag (8.) Juni um 16:00 Uhr in der Ritterakademie tagt. In Deutschland besteht ab Bekanntsein einer Schwangerschaft das Recht auf die Betreuung durch eine Hebamme. Um diese Betreuung zu gewährleisten, ist es erforderlich, frühzeitig mit einer…
In einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschuss am 24.05.23 und mit der Zustimmung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Gruppe die Partei/die Linke wurde eine Neufassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung für die Kitas und Horte der Stadt an den Rat in seiner Sitzung am 01.06.23 empfohlen. Die Neustaffelung der Gebühren im Krippen- und Hortbereich, die in enger Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe entstanden ist, sieht eine deutliche Umverteilung und finanzielle Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen vor.…
Bildung & Familie | Kinder- und Jugendliche | Soziales | Stadtratsfraktion
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Ansprechpartnerin ist Angelika Becher: ag.soziales-gesundheit@gruene-lueneburg.de
Ansprechpartner*innen sind Pia Wiebe und Holger Tempel: ag.klima-energie-umwelt@gruene-lueneburg.de
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]