BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.08.24 –

Auf der Ratssitzung wurde Dr. Michael Perschmann von der Oberbürgermeisterin als neues Ratsmitglied für unsere Fraktion begrüßt. Er ist Arzt im Ruhestand und wird sich sich für uns insbesondere mit Gesundheitsthemen beschäftigen und übernimmt u.a. auch den Vorsitz im Sozialausschuss. Michael rückt nach für Katja Raiher, die Lüneburg für ihr Masterstudium verlässt. Ein Riesendank an Katja für das bisherige Engagement um Bürger*innenräte, nachhaltige Stadtentwicklung, Mobilitätswende uvm.
Auch die SPD-Fraktion hat mit Holger Nowak und Thomas Dißelmeyer zwei neue Mitglieder; wir freuen uns auf die konstruktive Zusammenarbeit.

In großer Einhelligkeit (abgesehen von rechts außen) wurde die Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bila Zerkwa verlängert. Es ist angedacht, auch eine deutsch-ukrainische 🇩🇪-🇺🇦 Gesellschaft zu gründen und die Partnerschaft hoffentlich in friedlicheren Zeiten in eine dauerhafte Städtepartnerschaft überführen zu können.

Zum geplanten Transportbetonwerk zwischen Ochtmissen und Bardowick gab es einige Bürger*innenfragen. Es soll nun am 2.9. eine Bürger*innenversammlung in Ochtmissen geben, auf der Fragen geklärt und Einwendungen vorgebracht werden können, die im Rahmen der möglichen Aufstellung eines Bebauungsplanes abgewogen werden sollen.

Aufgrund von zunehmenden Beschwerden zur Sicherheitslage in der Innenstadt kündigte die Oberbürgermeisterin an, den Bereich Ordnung künftig neu organisieren zu wollen und in diesem Zuge auch das Streetworking zu stärken. Hierüber wird der Rat beizeiten weiter diskutieren.