Ausgewählte Kategorie: Städtebau & Verkehr
Auf der politischen Radtour rund Lüneburg ging es mit Erika Romberg zu schönen und politisch streitbaren Orten im unmittelbaren Umfeld der Stadt. Nach der ersten Etappe auf der Fahrradstraße Richtung Reppenstedt erläuterten Mitglieder der BI Grüngürtel West vor Ort über das nach wie vor sehr fragwürdige Vorhaben, trotz gegenteilig lautendem Beschluss der Verwaltung, im Herzen des westlichen Grüngürtels neue Baugebiete auszuweisen.
Ohne ihn gäbe es viel liebens- und erhaltenswerte Gebäude in Lüneburg heute nicht mehr. Eine beeindruckende Ehrenamtsarbeit seit fast 50 Jahren, von der ich mich vor Ort überzeugen durfte. Der Arbeitskreis Lüneburger Altstadt bewirkt seit 45 Jahren eindrucksvolle Erfolge für die Lüneburger Altstadt und darüber hinaus. Aber an ein Ausruhen ist überhaupt nicht zu denken.
Kommunen können nach dem niedersächsischen Kommunalabgabengesetz Straßenausbaubeiträge von den Grundstückseigentümer*innen erheben, bei denen die Straße zur Erschließung ihres Grundstücks dient. Die Kommunen haben dabei die Wahl, ob sie grundsätzlich auf Straßenausbaubeiträge verzichten oder diese bei einem Straßenausbau einmalig oder jährlich wiederkehrend erheben. In vielen Kommunen auch bei uns im Landkreis ist um die zugrunde liegende Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS) Streit entstanden. Einige Gemeinden haben die StrABS abgeschafft, andere halten daran fest.
95% des "Vordringlichen Bedarfs" Niedersachsens im Bundesverkehrswegeplan sind nicht finanziert. "Das ist eine reine Wunschliste für regionale Abgeordnete," weiß Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler von der Bundestagsfraktion, "das wenigste davon wird wirklich gebaut."
Gestern Abend beschloss die Stadtratsfraktion in ihrer Sitzung, Akteneinsicht in die Verträge zum Erwerb der Lüner Kaserne zu beantragen.
Die Grünen-Abgeordnete Petra Kruse-Runge hatte schon im Frühjahr im Verkehrsausschuss des Kreistages angeregt: Das abendliche Anrufsammelmobil (ASM) muss in die elektronische Fahrplanauskunft von bahn.de & Co.! So wird's nun kommen. Das beschloss der Ausschuss am Montag.
Auf Einladung der Bürgerinitiative gegen Schwerlastverkehr an der B216 und des VCD diskutierte unsere Landtagsabgeordnete Miriam Staudte vor Ort in Göhrde mit Betroffenen. "Anwohner und Berufspendler müssen die Fehler der Politik ausbaden. Wir brauchen endlich eine Kehrtwende in der Verkehrspolitik."
In der ersten Sitzung des Straßenbau- und Betriebsausschusses in dieser Wahlperiode wurden am Donnerstag die Fortschreibung des Mehrjahresprogrammes bis 2017, die Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2013 und der Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 vorgestellt und beschlossen. Einigkeit herrschte darüber, dass der Bau eines Radweges im Zuge der K 55 (Neuhaus – Dellien) im Mehrjahresprogramm an zweite Stelle aufrücken sollte. Damit kann diese wichtige Baumaßnahme nun in 2013 begonnen werden.
Auf Einladung der grünen Kreistagsfraktionen aus Lüneburg und Uelzen kamen über 90 Bürgerinnen und Bürger aus der Region, um sich bei den Landtagsabgeordneten Enno Hagenah und Miriam Staudte über das umstrittene Autobahn-Projekt A39 zu informieren und über Verhinderungsstrategien zu diskutieren. Schwerpunkt im Vortrag des verkehrspolitischen Sprechers der Landtagsgrünen Enno Hagenah war die Kritik an den überholten Prognosezahlen der Planer. "Tatsächlich belegen die Zahlen des Bundesamtes für Statistik, dass der motorisierte Individualverkehr seit mehreren Jahren stagniert und erstmals das…
Auf Einladung der grünen Kreistagsfraktionen aus Lüneburg und Uelzen kamen über 90 Bürgerinnen und Bürger aus der Region, um sich bei den Landtagsabgeordneten Enno Hagenah und Miriam Staudte über das umstrittene Autobahn-Projekt A39 zu informieren und über Verhinderungsstrategien zu diskutieren. Schwerpunkt im Vortrag des verkehrspolitischen Sprechers der Landtagsgrünen Enno Hagenah war die Kritik an den überholten Prognosezahlen der Planer. "Tatsächlich belegen die Zahlen des Bundesamtes für Statistik, dass der motorisierte Individualverkehr seit mehreren Jahren stagniert und erstmals das…
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
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