Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
Die 2005 von SPD, Union und Grünen beschlossene Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen wurde nun durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt.
Anfrage zur Ratssitzung am 26.11.2009: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, §130.4
Nach langwieriger Beratung im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit haben die Fraktionen im niedersächsischen Landtag die Anhörung zu einem Antrag der Grünen zur Kinderkrebsstudie des Mainzer Kinderkrebsregisters heute abgeschlossen.
Die niedersächsischren Grünen unterstützten am 14./15.11.2009 auf ihrem Landesparteitag die Studierenden.
Land muss den Kommunen mehr Eingriffsrechte geben.Wer in Lüneburg und Uelzen in Sachen Hähnchenmast Verhältnisse wie in Cloppenburg und Vechta haben will, muss mit dem Widerstand von Bündnis 90/Die Grünen rechnen.
Im Rahmen der turbulenten öffentlichen Kreis-Haushaltsdebatte fühlen die Kreistagsgrünen sich in ihrer Stoßrichtung der vergangenen Jahre bestätigt: "Großprojekte auf den Prüfstand"
Im Rahmen der turbulenten öffentlichen Kreis-Haushaltsdebatte fühlen die Kreistagsgrünen sich in ihrer Stoßrichtung der vergangenen Jahre bestätigt. "Einsparungen sind aus unserer Sicht in dieser Situation unumgänglich. Die Großprojekte Brücke Neu-Darchau und Luhmühlen (1,5 …
Im Rahmen der turbulenten öffentlichen Kreis-Haushaltsdebatte fühlen die Kreistagsgrünen sich in ihrer Stoßrichtung der vergangenen Jahre bestätigt. "Einsparungen sind aus unserer Sicht in dieser Situation unumgänglich. Die Großprojekte Brücke Neu-Darchau und Luhmühlen (1,5 …
Analyse der Bundestagswahl 2009 von Matthias Schröter von der grünen Hochschulgruppe der Uni Lüneburg
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CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]