Europawahl 2024

Am 9. Juni ist Europawahl.

Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit sind vier Säulen der europäischen Idee, ohne die es uns in ganz Europa und natürlich auch hier im Landkreis Lüneburg bedeutend schlechter ginge. Wir haben daher unser Wahlprogramm in diese vier Abschnitte eingeteilt und erläutern darin, was wir für notwendig halten, um diese Säulen fest und stabil zu halten und am besten noch stabiler zu machen.

Die Zeit, in der wir leben, ist durch verschiedene ernste Krisen geprägt, und große Änderungen stehen uns offenbar unvermeidbar bevor. Sie machen vielen Menschen Sorgen, sogar Angst. Wir Grünen haben Rezepte und Ideen, wie wir alle gemeinsam sicherer und erfolgreich durch diese Zeit hindurchkommen, wie wir die Probleme angehen können und wie wir aus mancherlei Risiken Chancen machen. Wir sind sicher nicht die einzigen mit Ideen, aber wir sind uns sicher, richtig gute zu haben. Dabei sind die Antworten auf komplizierte Probleme nur sehr selten einfach. Deshalb tun wir auch nicht so.

Wir nehmen uns Zeit, unsere Ansätze zu erläutern. In unserem Wahlprogramm und gern auch persönlich. Triff uns auf unseren zahlreichen Veranstaltungen oder schreib uns per Mail und über die verschiedenen Social Media Kanäle.

EU-Wahlprogramm 2024 zum Download.

Unser grünes Wahlprogramm für Europa 2024

1. Was Wohlstand schützt

1. Was Wohlstand schützt

Ein starkes Europa ist in der Lage, gerechten Wohlstand zu schaffen und gute Jobs auch in Deutschland zu sichern. Indem wir die klimaneutrale Modernisierung unserer Wirtschaft vorantreiben und Innovationen fördern, sorgen wir dafür, dass unsere Wirtschaft global wettbewerbsfähig und unsere Lebensgrundlagen erhalten bleiben. Dazu brauchen wir die Kräfte des ganzen Kontinents. Wir wollen sie durch eine aktive europäische Politik bündeln.

Im Zentrum unseres Angebots steht eine Infrastrukturunion aus Wasserstoffnetzen und Glasfaserleitungen, aus Stromtrassen und Schienen, aus Solarpanelen und Windparks – aber auch aus modernen Krankenhäusern und verlässlichen Kitas, aus Institutionen also und Standards, die Gerechtigkeit stärken und die Rechte aller schützen.

In einer Zeit, da insbesondere China und die USA massiv in die klimaneutrale Modernisierung ihrer Wirtschaft investieren, setzen wir uns für eine strategische europäische Investitionspolitik ein, die dafür sorgt, dass sich Europa im Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort der Welt durchsetzt.

Das heißt konkret:

  • Wir wollen die erneuerbaren Energien in ganz Europa ausbauen. Für eine klimaneutrale und bezahlbare Energieversorgung.
  • Mit einem großen Investitionsprogramm für Innovation, Souveränität und Resilienz wollen wir Europa unabhängig von Autokraten machen. Ziel ist es, dass wir in den Wirtschaftszweigen von morgen schon heute innovativ und wettbewerbsfähig sind.
  • Wir wollen zuverlässige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen und den Binnenmarkt stärken. Wo unnötige Regulierung Wirtschaft und Gesellschaft ausbremst, Investitionen hemmt und den Alltag erschwert, wollen wir Bürokratie abbauen und dafür auch die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen.
  • Wir machen die europäische Infrastruktur nutzbarer mit einem transparenten, verbraucherfreundlichen und anbieterübergreifenden Ticketing-System im öffentlichen Nah- und Fernverkehr.
2. Was Gerechtigkeit schützt

2. Was Gerechtigkeit schützt

Die Europäische Union kann ein Schutzraum sein, der die sozialen Rechte jeder und jedes Einzelnen grenzüberschreitend sichert. Indem wir so die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen auf den Märkten der Zukunft sichern, legen wir das Fundament für gute Jobs und faire Löhne, für die Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften – und dafür, dass wir unseren Wohlstand nicht nur für einige Wenige mehren, sondern sicherstellen, dass er bei den Vielen ankommt, die ihn erarbeiten: in der Breite der Gesellschaft.

Verlässliche Standards in der ganzen EU schützen uns dabei vor einem Wettlauf nach unten. Davon profitieren alle – und soziale Sicherheit wird zu einem Mehr an Freiheit.

Das heißt konkret:

  • Wir kämpfen für gute Arbeit zu fairen Bedingungen. Deshalb setzen wir uns für die konsequente Umsetzung der europäischen Mindestlohnrichtlinie ein – und für die Stärkung von Tarifbindung und Betriebsräten in ganz Europa. Alles das steht im Programm.
  • Wir treiben den europäischen Sozialversicherungsausweis voran, der die Übertragbarkeit von Ansprüchen über Grenzen hinweg verbessert und entbürokratisiert. Denn wir wollen, dass EU-Bürger*innen tatsächlich in jedem Mitgliedstaat arbeiten und leben können – und Lücken in den Leistungen geschlossen werden.
3. Was Frieden schützt

3. Was Frieden schützt

Ein handlungsfähiges Europa, das weltweit geeint für Zusammenarbeit und Diplomatie auftritt, ist imstande, sich gegen Unfreiheit und Krieg zu behaupten, Zukunft und Frieden zu gestalten – und das Leben der Menschen spürbar zu verbessern. Dafür machen wir uns stark. Indem wir selbstbewusst für unsere Werte eintreten, sichern wir auch unsere Interessen.

Unser Europa bietet dabei weltweit Perspektiven für politische wie wirtschaftliche Entwicklung – und damit ein dringend benötigtes Gegenangebot zum Einfluss insbesondere Chinas und Russlands. Es setzt auf Multilateralismus und Handel, auf regelbasierte Zusammenarbeit und eine vereinte Anstrengung gegen die Klimakrise.

Das heißt konkret:

  • Wir wollen die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger koordinieren, effizienter und partnerschaftlicher gestalten.
  • Die Klimaaußenpolitik soll in einer gestärkten europäischen Außenpolitik eine zentrale Rolle spielen. Denn die Klimakrise macht nicht vor Ländergrenzen halt. Wir können sie nur gemeinsam global bewältigen.
  • Mit der europäischen Global-Gateway-Strategie wollen wir gezielte Investitionen in die sozial-ökologische Modernisierung besonders im Globalen Süden ermöglichen, klimaneutralen Wohlstand schaffen, die Produktion von grüner Energie fördern – und Partnerländern damit eine Alternative zur chinesischen Politik anbieten.
4. Was Freiheit schützt

4. Was Freiheit schützt

Europa schützt unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, macht unser Leben sicherer und freier. Wir setzen uns ein für eine Europäische Union, in der wir ohne Grenzkontrollen reisen, an der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können und in der die Rechte aller gegen Ausgrenzung und Diskriminierung geschützt werden. Deshalb wollen wir die Europäische Union reformieren, besser für den Schutz des Rechtsstaats rüsten und für die Erweiterung vorbereiten.

Das heißt konkret:

  • Durch eine engere Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaften und Nachrichtendiensten wollen wir eine starke europäische Antwort auf die grenzüberschreitenden Bedrohungen durch Kriminalität und Terrorismus geben. Wir schlagen deshalb die Gründung einer Europäischen Nachrichtendienstagentur vor.
  • Wir fördern die Fach- und Arbeitskräfteeinwanderung, denn Europa steht mit seiner alternden Bevölkerung vor einem demografischen Wandel. Um unseren Wohlstand zu sichern, müssen wir im weltweiten Wettbewerb um kluge Köpfe und fleißige Hände attraktiver werden – und Einwanderung modern gestalten.
  • Die Auszahlung von EU-Mitteln soll stärker an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, demokratischer Prinzipien und der Grundrechte geknüpft werden. Denn wir wollen die EU in ihrer Fähigkeit stärken, die Rechte und Freiheiten aller zu schützen, die hier leben.

Unsere Europa-Kandidat*innen aus Niedersachsen

Katrin Langensiepen MdEP (Listenplatz 7)

Seit 2019 vertrete ich Niedersachsen und Bremen im Europaparlament.
Als Sozialpolitische Sprecherin für Greens/EFA und eine der wenigen Europaabgeordneten mit sichtbarer Behinderung nutze ich meine Stimme, um für ein grünes, soziales und inklusives Europa zu kämpfen.

Katrins Website

Rolle im Europaparlament

Ausschüsse
- Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (Vize-Vorsitzende)
- Sonderausschuss Sonderausschuss zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft  (Mitglied)
- Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mit Verantwortung für die Regionen Syrien und Subsahara-Afrika (Stellvtr. Mitglied)
- Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (Stellvtr. Mitglied)

Delegationen
- Delegation für die Beziehungen zu den Maschrik-Ländern (Mitglied)

Interfraktionelle Arbeitsgruppe
Vize-Vorsitzende der interfraktionellen Gruppen für Menschen mit Behinderungen

Mein Weg ins Europaparlament

Mein Weg ins Europaparlament war für mich nicht gerade vorgezeichnet. Als Frau mit sichtbarer Behinderung und Teil der Generation „Finanzkrise“ habe ich selbst erlebt, dass Solidarität und Inklusion in der EU leider noch keine Realität sind.

Geboren wurde ich 1979 in Langenhagen bei Hannover und lebte dort bis zu meinem Abitur. Als überzeugte Europäerin interessierte ich mich früh für Sprachen, Kultur und Journalismus. Nach dem Abitur sammelte ich viele Erfahrungen im Ausland. Ich studierte einige Semester Logopädie in den Niederlande, war Au-Pair in den Banlieues von Marseille, arbeitet im Kibbutz in Israel, und schloss schließlich eine Ausbildung als Fremdsprachenassistentin ab.

Trotz meiner Erfahrungen war es für mich zum Zeitpunkt der Finanzkrise schwierig einen Arbeitsplatz zu finden. Aufgrund meiner Behinderung wurden mir viele Chancen verwehrt.

Dies motivierte mich dazu, mich bei Bündnis 90/ Die Grünen politisch zu engagieren. Schon ein Jahr nach meinen Parteieintritt wurde ich 2011 in den Rat der Stadt Hannover gewählt, wo ich als sozialpolitische Sprecherin aktiv war und mich als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für mehr Teilhabe und Solidarität einsetzte. Parallel dazu arbeitete ich von 2017 bis 2019 im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler und im Landtagsbüro von Filiz Polat und Belit Onay.

Im November 2018 wurde ich schließlich auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen auf Platz 9 der Europaliste gewählt und zog somit im Juli 2019 in das Europäische Parlament ein. Als Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses setze ich mich nun für ein soziales Europa ein mit besonderen Fokus auf den Themen Wohnen, Grundsicherung und Inklusion.
Auf Bundesebene habe ich als Mitglied der AG-Vielfalt unser neues Grünes Vielfaltsstatut auf den Weg gebracht und setzte mich für innerparteiliche Vielfalt bei den Grünen ein.

Viola von Cramon MdEP (Listenplatz 15)

Violas Website

Meine politische Arbeit

Seit 2019 bin ich als Abgeordnete der Grünen/EFA Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich sitze als Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) und bin stellvertretende Vorsitzende in der Delegation im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Ukraine.

Zudem bin ich Teil der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung „EURONEST“ sowie Stellvertreterin im Haushaltskontrollausschuss (CONT), dem Ausschuss für Industrie, Technologie, Forschung und Energie (ITRE) und der Delegation im Ausschuss für Parlamentarische Kooperation EU-Russland. Als studierte Agrarökonomin trat ich 2001 in die Partei ein: „Als Renate Künast die erste grüne Bundesministerin für Verbraucherschutz wurde, wollte ich die Wende in der Agrarpolitik unterstützen.“

Meine Ausbildung

1989 habe ich in Bielefeld das Abitur gemacht und studierte anschließend an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in Bonn Agrarwissenschaften. Bereits als Studentin gründete ich 1991 den Verein Apollo e.V. – die Arbeitsgemeinschaft für Projekte in Ökologie, Landwirtschaft und Landesentwicklung in Osteuropa. Im Verein arbeiteten Landwirt*innen, Jurist*innen und Naturwissenschaftler*innen zusammen, die nach dem Mauerfall eine große Chance sahen, den Aufbau einer ökologischen Landwirtschaft in Osteuropa zu unterstützen.

Während meines Studiums absolvierte ich ab 1992 Sprach- und Studienaufenthalte in England, Russland und Estland und war Assistentin im wirtschaftspolitischen Beratungsprojekt der Bundesregierung bei der noch „jungen“ Regierung der Ukraine in Kiew. Der erste politische Weg führte mich in die kommunalen Räte und lokalen Bürgerinitiativen. Später war ich Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und in gleicher Funktion in der Landesarbeitsgruppe für Europa und Internationale Politik tätig. Im Jahr 2008 gewann ich einen der transatlantischen Ideenpreise der Körber-Stiftung in Hamburg. Im gleichen Jahr wurde ich als Bundestagskandidatin auf der Landesliste Niedersachsen und als Direktkandidatin im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode nominiert.

Von 2009-2013 war ich Mitglied des 17. Bundestags. Dort war ich Sprecherin für EU-Außenbeziehungen und sportpolitische Sprecherin. Zudem saß ich als ordentliches Mitglied im Sportausschuss, im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und übte das Amt der Schriftführerin aus. Wegen meiner außenpolitischen Schwerpunkte war ich auch ordentliches Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung. Außerdem war ich stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Dirk-Claas Ulrich (Listenplatz 30)

Dirk-Claas' Webseite

Motivation

Die kommenden Jahre sind für mich geprägt von der drängenden Notwendigkeit, den sozialen und ökologischen Wandel in Europa voranzutreiben: Wir brauchen ein anderes, ein gerechtes, krisenfestes und nachhaltiges Finanz- Wirtschafts- und Steuersystem. Die gerechtere Verteilung von Wohlstand in Europa geschieht nicht von allein.

Die Herausforderungen Europas in der Welt lassen mich nicht kalt: Die Megathemen unserer Zeit, Klimaneutralität und globale Klimagerechtigkeit, treiben mich an. Fragen der Sicherheit, der strategischen Ausrichtung und der globalen Zusammenarbeit beschäftigen mich. Wie können wir also souveräner in außen- und sicherheitspolitischen Fragen agieren? Wie können wir eine Partnerschaft mit dem Globalen Süden, vor allem mit Subsahara-Afrika, aufbauen, die von Respekt, Fairness und echtem postkolonialen Verständnis geprägt ist? Es ist höchste Zeit für eine ambitionierte Europapolitik Deutschlands und eine kluge, souveräne europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die den neuen geopolitischen Realitäten gerecht wird.

Deshalb kandidiere ich mit einem niedersächsischen Landesvotum für die Europaliste der Grünen. Eine starke Stimme aus Niedersachsen für viele starke Stimmen im Europaparlament. Gemeinsam setzen wir die entscheidenden Impulse für die Zukunft unseres Kontinents.

Saskia Zwilling (Listenplatz 33)

Demokratie war noch nie so wichtig, wie aktuell; die Europäische Union, als Friedensprojekt noch nie so bedeutend. Und doch wird zu wenig über Europa gesprochen. Vor allem unter den jüngeren Europäer*innen.

Doch warum ist das so?

Politik - für die meisten Jugendlichen eher ein langweiliges Thema. Doch das sollte es nicht sein, denn Demokratie kann nur dann zu 100 % funktionieren, wenn sich alle Bürger*innen auch repräsentiert fühlen, sie jemanden wählen können, dem sie vertrauen und durch den sie sich verstanden fühlen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl bei den unter 30 Jährigen, war 12% unter dem Durchschnitt. Warum? Ein ausgeglichenes Parlament ist wichtig, bezogen auf Geschlecht, aber auch auf das Alter. Das Durchschnittsalter im Bundestag beträgt 47 und im EU Parlament 52 Jahre. Nur 13 der 705 Abgeordneten sind unter 30 Jahre alt.

Ich möchte das ändern. Ich möchte in die Politik, um die Jugend zu vertreten und letztendlich für mehr Beteiligung und Einbeziehung der Jugend sorgen. Politik muss cooler werden. Denn Frieden, Freiheit und Demokratie ist das Coolste, was wir haben.

Wer bin ich?

Mein Name ist Saskia Zwilling, ich bin 24 Jahre alt und möchte gerne ins Europa Parlament.

Ich bin in Achim, bei Bremen aufgewachsen. Schon während meiner Schulzeit habe ich verschiedene Auslandserfahrungen gesammelt. Ich habe zweimal an einem Schüleraustausch in unsere Partnerstadt nach Cesis, Lettland teilgenommen und bin ein halbes Jahr in Irland zur Schule gegangen. Dort habe ich nicht nur irische Freunde gefunden, sondern Menschen aus ganz Europa, mit denen ich heute noch in Kontakt stehe. Während dieser Zeit habe ich festgestellt, wie wichtig der interkulturelle Austausch ist und wie viel mir internationale Erfahrungen bedeuten. Im Sommer 2018 habe ich mein Abitur abgeschlossen.

Den internationale Bezug habe ich während meines Studiums an der Jacobs University Bremen weiter gelebt. Meinen Bachelor of Science in Medicinal Chemistry habe ich nach einem Auslandsemester in Schottland, 2021 bestanden.

Ich habe nachfolgend ein Masterstudium in Molecular Biomedicine and der Universität Oldenburg begonnen. Ich habe aber beschlossen zwei Urlaubssemester zu nehmen und ein Jahr im Medizinischen Labor Bremen, als Medizinische Technische Assistentin in der Molekularbiologie, zu arbeiten, um dort meinen Teil zur Bekämpfung der Pandemie beizutragen. Seit April diesen Jahres studiere ich wieder in Vollzeit.

In meiner Freizeit bin außerdem in verschiedenen öffentlichen Bereichen sehr aktiv.

Seit meiner Kindheit habe ich in meiner Kirchengemeinde das Angebot für Kinder und Jugend wahrgenommen und als ich alt genug war, habe ich die Jugendleitercard erworben und bin seitdem selbst im Jugendbereich aktiv.

Auch in der Schule hat es mir immer Spaß gemacht mich einzubringen – in der Schülervertretung und später als Schülersprecherin und Jahrgangssprecherin.
Durch die lange Arbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen in der Schule habe ich außerdem ein politisches Interesse aufgebaut, weshalb ich mich seit mehreren Jahren in der Jugendpolitik der Stadt Achim engagiere. Als Stadtschülerratssprecherin habe ich die Schülerinteressen auch im Schulausschuss der Stadt vertreten.

Für mein ehrenamtliches Engagement wurde ich 2017 sowohl mit dem „Young Women in Public Affairs Award“ des Zonta Clubs Verden und dem „Achimer Ehrenpreis“ der Stadt Achim ausgezeichnet.

Doch nach der Schule war mir klar, dass ich mich weiter politisch engergieren möchte. Ich wollte Teil des Stadtrates werden, um der Achimer Politik eine junge Stimme zu geben. Im Winter 2020 bin ich dann zu den Grünen in Achim gestoßen, im April bin ich zur Co-Vorsitzenden unseres Ortsverbandes gewählt worden und seit November 2021 bin ich nun gewähltes Mitglied im Achimer Stadtrat. Ich habe einen Sitz im Sozialausschuss und im Schulauschuss der Stadt und im Kreisfrauenrat Verden.

Warum nach Europa?

Im Sommer 2022 durfte ich das Lindau Nobel Laureate Meeting besuchen. Eine Woche lang haben 600 Nachwuchsforscher*innen mit Nobelpreisträgerinnen und Träger diskutiert und spannende Vorträge über Chemie angehört. Wir haben unter anderem über die Frage gesprochen, wie man wieder breiteres Vertrauen in die Forschung aufbauen kann.
Einer der Lösungsansätze war, die bessere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik. Ich wäre sehr gerne diese Schnittstelle: Eine Politikerin, die aus dem Bereich der Wissenschaft kommt.
Während der Pandemie haben wir gesehen, wie schnell Forschung sein kann, wenn die klügsten Menschen zusammenarbeiten und die notwendigen Forschungsgelder vorhanden sind. Wissenschaftliche Zusammenarbeit muss weiter gefördert werden und die Vergabe der Europäischen Forschungsgelder sollte überarbeitet werden. Wissenschaft funktioniert nicht innerhalb Ländergrenzen, denn die Kompetenzen sind zu weit verteilt.

Daher ist Wissenschaft ein europäisches Thema, dem ich mich gerne widmen möchte.

Was ist ein globaleres Thema, als die Rechte der Frauen. Der europäische Raum ist vielleicht der sicherste und gerechteste Raum für Frauen auf der Welt, aber trotzdem nicht das, was es sein sollte.
Frauen sind immer noch unterrepräsentiert in Führungspositionen, verdienen im Durchschnitt 16% weniger als Männer und fühlen sich weniger sicher. Ein Fakt, den ich als junge Frau nicht akzeptieren kann und werde. Solange sich weitverbreitet nur die Frauen Gedanken machen, wie Karriere und Familienplanung zusammen passen, haben wir noch viel Arbeit vor uns.

Meine Zusammenfassung:

Ich möchte in das Europäische Parlament, um eine Politik zu leben, von der sich auch jüngere Europäer*innen angesprochen und abgeholt fühlen. Ich möchte für mehr Rechte und Gerechtigkeit für Frauen kämpfen und ich möchte mich für eine starke Europäische Forschung einsetzen.

Als junge, weibliche Wissenschaftlerin in der Politik.

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