BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Filiz Polat war schockiert, als sie von ihrer Kollegin Gudrun Pieper rassistisch attackiert  wurde. "Ich wurde hier als Mensch angegriffen, nicht als Politikerin," beschreibt die grüne Abgeordnete ihre Gefühle, "ich fühlte mich in dem Moment ausgegrenzt." Und das als in Deutschland geborene Deutsche.

Menschen anderer Nationalität sollen genausowenig Opfer rassistischer Attacken werden, doch dieser Fall spiegelt ein besonderes Problem unserer Gesellschaft wider: Wir haben de facto Deutsche erster und zweiter Klasse. In gewissen Kreisen können Menschen mit einem "fremdländischen" Aussehen nie als echte Deutsche angesehen werden. Dort sind "Deutsche" und "deutscheR StaatsbürgerIn" zwei unterschiedliche Paar Schuhe.

Das Phänomen lässt sich nur unzureichend mit dem Art. 116 unseres Grundgesetzes begründen, der klar zwischen "Staatsangehörigkeit" und "Volkszugehörigkeit" unterscheidet. Er macht das jedoch vor dem Hintergrund eines geteilten Deutschland und eines durch Krieg und Shoa versprengten Volkes. Er könnte heute sicherlich eine Modernisierung vertragen.

Die in Deutschland so auffällige Fremdenfeindlichkeit ist jedoch nicht gesetzlich vorgeschrieben; sie entsteht in uns. Sie ist zuhause in Kleingartenkolonien, die Migrantenquoten festlegen. Sie wohnt in Boulevardzeitungen, die gegen Muslime hetzen.

Solange konservative Politik Integration weiter als Bringschuld der Migranten definiert, wird sich an der latenten Fremdfeindlichkeit hierzulande wohl nichts ändern. Die ständige Anbiederung der Unionsparteien an den rechten Rand macht Rassismus salonfähig. Und das ist der fruchtbare Schoß, aus dem die unselige Bemerkung Gudrun Piepers kroch.