Menü
Filiz Polat war schockiert, als sie von ihrer Kollegin Gudrun Pieper rassistisch attackiert wurde. "Ich wurde hier als Mensch angegriffen, nicht als Politikerin," beschreibt die grüne Abgeordnete ihre Gefühle, "ich fühlte mich in dem Moment ausgegrenzt." Und das als in Deutschland geborene Deutsche.
Menschen anderer Nationalität sollen genausowenig Opfer rassistischer Attacken werden, doch dieser Fall spiegelt ein besonderes Problem unserer Gesellschaft wider: Wir haben de facto Deutsche erster und zweiter Klasse. In gewissen Kreisen können Menschen mit einem "fremdländischen" Aussehen nie als echte Deutsche angesehen werden. Dort sind "Deutsche" und "deutscheR StaatsbürgerIn" zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Das Phänomen lässt sich nur unzureichend mit dem Art. 116 unseres Grundgesetzes begründen, der klar zwischen "Staatsangehörigkeit" und "Volkszugehörigkeit" unterscheidet. Er macht das jedoch vor dem Hintergrund eines geteilten Deutschland und eines durch Krieg und Shoa versprengten Volkes. Er könnte heute sicherlich eine Modernisierung vertragen.
Die in Deutschland so auffällige Fremdenfeindlichkeit ist jedoch nicht gesetzlich vorgeschrieben; sie entsteht in uns. Sie ist zuhause in Kleingartenkolonien, die Migrantenquoten festlegen. Sie wohnt in Boulevardzeitungen, die gegen Muslime hetzen.
Solange konservative Politik Integration weiter als Bringschuld der Migranten definiert, wird sich an der latenten Fremdfeindlichkeit hierzulande wohl nichts ändern. Die ständige Anbiederung der Unionsparteien an den rechten Rand macht Rassismus salonfähig. Und das ist der fruchtbare Schoß, aus dem die unselige Bemerkung Gudrun Piepers kroch.
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Um Anmeldung wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]