BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Lüneburg

SPD: Erstes Wahlkampfgetöse im Samtgemeinderat

Die zahlreichen BesucherInnen, die meisten davon GRÜNE, amüsierten sich prächtig. Die Haushaltsdebatte im Samtgemeinderat am 24. Januar bot überraschend viel Unterhaltsames: einen enttäuschten Bürgermeister, spontan umgetextete Haushaltsreden und eine SPD, die sich die Begründung, warum sie dem Haushalts-Entwurf nicht zustimmen wollte, extra für ein bisschen Polittheater aufgespart hatte.

24.01.11 – von Oliver J. Glodzei

Rathaus ReppenstedtJosef Röttgers ist enttäuscht. "Gellerser Wertarbeit" habe die Verwaltung mit dem Haushaltsplan für 2011 abgeliefert, die "einstimmige Zustimmung verdient" habe. Doch er weiß, dass eine Fraktion auf dieser Samtgemeinderatssitzung dem Haushalt nicht zustimmen wird. Er weiß nur nicht, warum, denn die SPD hüllt sich seit Wochen in geheimnisvolles Schweigen.

Selbst wir Grünen stehen zu dem Ergebnis harter Arbeit in den Ausschüssen. Bei aller Kritik. "In diesem Rat ist vorsorgender Umwelt- und Klimaschutz noch immer kein Thema", mahnt Fraktionssprecherin Renate Backhaus und bedauert, dass wichtige Investitionen in klima- und kostenschonende Sanierungen öffentlicher Gebäude in Gellersen stets hintan stehen.

70.000 Euro für einen ersten Schritt zur Sanierung der Sporthalle in Kirchgellersen haben wir aber immerhin durchgesetzt. "Der Umweltspatz in der Hand ist uns lieber als die Umwelttaube auf dem Dach," erläutert Backhaus. Und weil der Haushalt insgesamt tatsächlich solide ist, stimmten die GRÜNEN ihm zu. "Aus pragmatischen Gründen," schränkt Backhaus ein, "so ist die Fraktion." Und so sind die GRÜNEN.

Die SPD hingegen entschied sich für erstes Wahlkampfgetöse. Sicherheitshalber hatte Fraktionschef Hinrich Bonin seine Haushaltsrede schon vor der Aussprache den Pressevertretern in die Hand gedrückt. Mit einigem Pathos kündigte er dann das "Nein" seiner Fraktion an und begründete es -ta, taa- mit dem Klimaschutz, der ihm zu kurz gekommen sei.

"Da will uns einer links überholen," lacht Renate Backhaus und erinnert an die Diskussionen um den letzten Haushalt als die GRÜNEN nicht zustimmten, weil wir das unsinnige Reiterzentrum-Projekt in Luhmühlen ablehnen, wohl aber die SPD. "Damals sagte Bonin noch, so blöd können nur GRÜNE sein, dass sie Fördermillionen einfach liegen lassen."

Das hätten wir tatsächlich getan, denn im Mittelpunkt GRÜNER Politik steht stets der Mensch, nicht der Fördertopf und auch nicht der Wahlkampf. Das lässt sich nicht so leicht kopieren, nicht im Bund und nicht in Gellersen.

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Gellersen | Haushalt

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