Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 29.6.2023

Matthias Rink zum neuen Kämmerer gewählt

Mit überwältigender Mehrheit (37 Ja-Stimmen, 2 Nein, eine Enthaltung) wurde Matthias Rink gestern auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin zum neuen Kämmerer der Hansestadt gewählt. Der bisherige Finanzdezernent des Landkreises Oberhavel in Brandenburg wird sein Amt zum 1.9.…

Haushalt | Mobilität | Stadtratsfraktion | Verwaltung

Entlastung durch neue Beitragsordnung

In einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschuss am 24.05.23 und mit der Zustimmung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Gruppe die Partei/die Linke wurde eine Neufassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung für die Kitas und Horte der Stadt an den Rat…

Bildung & Familie | Kinder- und Jugendliche | Soziales | Stadtratsfraktion

Stellungnahme zu Gesprächen der Oberbürgermeisterin mit Vonovia

Die Gelegenheit nutzen und den Mietern in…

"Es ist richtig und wichtig, dass die Oberbürgermeisterin mit Vonovia über einen Kauf des Wohnungsbestands in Kaltenmoor spricht", erklärt Fraktionsvorsitzender Ulrich Blanck. Und: "Falsch und fahrlässig wäre es, Gespräche abzulehnen, oder -- wie teilweise bereits geschehen --…

Stadtratsfraktion | Wohnen

Bericht von der Sitzung des Rates am 27.4.2023

Zwei gute Nachrichten brachte Claudia Kalisch an ihrem Geburtstag mit in den Rat: Dank des erfolgreichen Ausbaus von Unterkünften für Geflüchtete kann die Sporthalle im Grimm ab Mitte Mai wieder von Schulen und Vereinen genutzt werden. Des Weiteren ist die Verwaltung in…

Stadtratsfraktion

Bilmer Berg II

Die Grünen im Stadtrat halten es für falsch ohne Plan B und nur mit der Annahme einer tatsächlichen Realisierung des A 39-Baus zu planen: Die steigenden Schadensfeststellungen am bestehenden Autobahnnetz (Brücken etc.) machen es zunehmend unwahrscheinlich, dass neue…

A39 | Stadtratsfraktion | Wirtschaft

Hindenburgstraße umbenennen

Gemeinsam stellen die Gruppe Die PARTEI/die LINKE und die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur kommenden Ratssitzung am 01.06. den Antrag, die Hindenburgstraße in Sonja-Barthel-Straße umzubenennen. Sie erachten dies als wichtiges Zeichen der aktiven und kritischen…

Lüneburg | NS-Geschichte | Stadtratsfraktion

Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt…

„Das Geld ist nicht weg, es ist nur woanders.“ Dieses Zitat von Gabriele Lukoschek wird unserer Oberbürgermeistern Claudia Kalisch im Gedächtnis bleiben. Man spürt den großen Respekt und die Dankbarkeit aus dem Saal, als die bisherige erste Stadträtin und Kämmerin verabschiedet…

Stadtratsfraktion

des Ratsherren Sebastian Balmaceda

Rede zum Lüneburger Haushalt für 2023

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Ratsvorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Berichterstatter. Nicht so viele Zahlen... Diesen Rat gab mir vor der heutigen Sitzung ein erfahrener Parteifreund. Einige…

Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt…

Die Ratssitzung war vor allem von zwei großen inhaltlichen Themen geprägt: Die Positionierung des Rates zur Bahntrassenführung und der Radweg in der sog. Hindenburgstraße. Darüber hinaus wurde die Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021 entlastet, die Stadt beteiligt…

Alpha E | Mobilität | OV Lüneburg | Stadtratsfraktion

Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt…

Themen waren u.a. die Unterbringung Geflüchteter, die Kurparksatzung und Sprach-Kitas

Bildung & Familie | Stadtratsfraktion