BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Niedersachsens Grüne nominieren Kandidaten für die Bundestagswahl 2009

04.11.08 – von Landeszeitung –

lni Wolfsburg. Die niedersächsischen Grünen haben ihre personellen Weichen für die Bundestagswahl 2009 gestellt. Die Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer und Jürgen Trittin wurden bei einem Landesparteitag in Wolfsburg zu den Spitzenkandidaten gewählt. Sie errangen unangefochten die beiden ersten Plätze der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Grünen kündigten an, ihren Protest gegen den Castor-Transport mit hoch radioaktivem Atommüll nach Gorleben am kommenden Wochenende zu verstärken. Zudem kritisierten sie den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.

"Es wird Zeit, dass wieder eine andere Umweltpolitik gemacht wird", sagte der Fraktionsvize der Bundestags-Grünen, Trittin. Er sprach sich gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus und lehnt den Salzstock in Gorleben als Endlager ab. Der Parteilinke Trittin kritisierte zugleich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen der geplanten Neuregelung zur Befreiung der Kfz-Steuer für schadstoffarme Neuwagen. "Sigmar Gabriel hat in dieser Frage seine Aufgabe verfehlt." Schadstoffklassen hätten mit CO2-Ausstoß und Spritverbrauch nichts zu tun, sagte Trittin, der für seine Rede viel Beifall bekam.

Der 54-jährige Trittin, ehemaliger Bundesumweltminister, soll auch auf Bundesebene zu einem grünen Spitzenkandidaten-Duo für die Bundestagswahl gehören, zusammen mit der ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast.

Aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer müssen die Grünen in ihrem Wahlprogramm verstärkt die Sozialpolitik in den Blick nehmen und gegen eine soziale Spaltung kämpfen. Klimaschutz dürfe es nicht ohne soziale Gerechtigkeit geben. "Die einen kaufen in Boutiquen, die anderen in Kleiderkammern, ein Teil trifft sich in Restaurants, der andere in Suppenküchen", sagte die 53-Jährige.

Die Grünen-Politikerin aus Hildesheim erhielt von den 150 Delegierten 110 Ja-Stimmen. Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Trittin (54) bekam 136 Stimmen. Schon knapper fiel das Ergebnis für den dritten Platz aus. Hier konnte sich die Grünen-Landesvorsitzende Dorothea Steiner mit 77 Stimmen aber gegen Stefanie Henneke durchsetzen.

Einen harten Wettbewerb gab es um andere noch aussichtsreiche Plätze für die Bundestagswahl. Listenplatz 4 errang Thilo Hoppe aus Aurich im 1. Wahlgang. Auf Platz 5. kam im 3. Wahlgang Katja Keul aus Nienburg. Den 6. Platz sicherte sich Sven-Christian Kindler aus Hannover im 2. Wahlgang.

Der ehemalige Lüneburger Landtagsabgeordnete Andreas Meihsies muss sich auf der Landesliste mit dem wenig aussichtsreichen Platz 8 zufriedengeben.