15.02.08 –
Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten Christel Wegner.
Wegner, Mitglied der Links-Fraktion, hatte in einer Panorama-Sendung geäußert , die STASI sei ein notwendiges Instrument gewesen, um eine neue,gerechtere Staatsordnung zu etablieren.
?Wer das DDR-Unrecht in solch einer Art und Weise verharmlost, hat in einem demokratischen Parlament keinen Platz,? so Staudte. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen. ?Ich empfehle der Abgeordneten stattdessen einen Besuch im ehemaligen STASI-Gefängnis Hohenschönhausen?, so die Grüne.
Die bekennende Kommunistin Wegner war als Mitglied der DKP auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Links-Partei gewählt worden. Im Gegenzug hatte die DKP zur Wahl der Links-Partei aufgerufen.
Den potenziellen Links-Wählerinnen und -Wählern in Hamburg empfiehlt die Grüne genau zu prüfen, wer zum dortigen Kandidaten-Angebot der Linken zählt.
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Ansprechpartnerin ist Angelika Becher: ag.soziales-gesundheit@gruene-lueneburg.de
Ansprechpartner*innen sind Pia Wiebe und Holger Tempel: ag.klima-energie-umwelt@gruene-lueneburg.de
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]