BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat in diesen schweren Zeiten unsere volle Solidarität! Heute ist ein dunkler Tag für die gemeinsame Friedensordnung in Europa: Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine den Krieg erklärt. Einen sinnlosen Krieg, der das Leben vieler Menschen - Russ*innen wie Ukrainer*innen - gefährdet.

24.02.22 –

Die Ukraine hat in diesen schweren Zeiten unsere volle Solidarität! Heute ist ein dunkler Tag für die gemeinsame Friedensordnung in Europa: Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine den Krieg erklärt. Einen sinnlosen Krieg, der das Leben vieler Menschen - Russ*innen wie Ukrainer*innen - gefährdet.

Schon in den letzten Tagen haben sich zunehmend militärische Aktivitäten abgezeichnet. Dass es nun, tatsächlich zu einem solchen breitangelegten Angriff kommt, ist ein Schock. Putin hat den Krieg zurück nach Europa gebracht.

Kreissprecherin Liliana Josek äußert sich dazu zutiefst betroffen: „Es ist kaum zu fassen, dass die Ukrainer*innen nun den aggressiven Kriegshandlungen Putins ausgesetzt sind. Wir sind mit vollster Solidarität bei ihnen und begrüßen die klaren Sanktionen der EU. Diesem eklatanten Bruch des Völkerrechts müssen harte Konsequenzen folgen.“

Die Entschlossenheit unserer Außenministerin Annalena Baerbock schätzen wir sehr. Denn Putin greift nicht nur an, um die Grenzen Russlands zu verschieben oder auszuweiten, er bekämpft vor allem die neu gewonnene Demokratie der Ukraine in Angst und Sorge vor einem überschwappenden Demokratisierungsprozess nach Russland.

Wir hoffen auf ein Umdenken und neue Gesprächsbereitschaft von Präsident Putin, um ein weiteres Blutvergießen zu verhindern. Dafür ist es nie zu spät! Es ist auf politischem Wege alles zu tun, um den Krieg so schnell wie möglich zu beenden und eine weitere Eskalation zu verhindern. Dafür setzen sich alle unsere Politiker*innen in Europa ein!

Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine - den Frauen, Männern und Kindern, deren Leben nun in Gefahr steht.