2015 wurde im Kreistag die Erarbeitung eines integrierten Radverkehrswegekonzeptes beschlossen. Eine Grundsatzentscheidung für die Verbesserung des Radverkehrs gab es sogar bereits 2012. Nun liegt  also ein Radverkehrswegekonzept vor, welches mit Fachleuten, mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aber auch mit engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung erarbeitet worden ist. Rede Radverkehr Kreistag (Detlev Schulz-Hendel)

15.06.20 –

2015 haben wir im Kreistag die Erarbeitung eines integrierten Radverkehrswegekonzeptes beschlossen. Eine Grundsatzentscheidung für die Verbesserung des Radverkehrs gab es sogar bereits 2012. Nun liegt uns also ein Radverkehrswegekonzept vor, welches mit Fachleuten, mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aber auch mit engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung erarbeitet worden ist. Dafür gilt unser Dank zunächst einmal allen Beteiligten, die ein gemeinsames Ziel vor Augen hatten: Der Landkreis Lüneburg soll fahrradfreundlicher werden. Und das liebe Kolleginnen und Kollegen ist dann auch im Sinne einer klimafreundlichen und zukunftsorientierten Mobilität erforderlich. Denn der Radverkehrsanteil am gesamten Aufkommen aller Verkehrsträger beträgt derzeit im Landkreis nur 7 Prozent, aber niedersachsenweit ist er bereits bei rund 15 Prozent. Deshalb brauchen wir jetzt im Landkreis eine Fahrradpolitik, die nicht ausbremst und auf halben Weg endet. Und wenn wir das jetzt Erarbeitete ernst nehmen und nicht wollen, dass dieses Papier ein zahnloser Tiger bleibt, werden wir in den nächsten Jahren erheblich mehr Finanzmittel benötigen, um den Radverkehr deutlich nach vorne zu bringen. Gut war es aus unserer Sicht, dass im Gesamtprozess eine Bürgerbeteiligungsmöglichkeit online durchgeführt worden ist. 1.310 Menschen haben davon Gebrauch gemacht. Da hätten wir uns tatsächlich mehr gewünscht. An der Stelle brauchen wir eine kritische Analyse, um künftig Bürgerbeteiligungsverfahren zu stärken und mehr Menschen zu motivieren daran teilzunehmen. Eine wesentliche Erkenntnis ist, dass insbesondere auch die Kombination des Fahrrades mit anderen Verkehrsmitteln künftig eine stärkere Rolle spielen muss. Sei es die Fahrradmitnahme in Bussen aber auch verbesserte Möglichkeiten der Mitnahmen im Regionalbahnverkehr. Eine weitere wesentliche Erkenntnis ist die Forderung nach Sicherheit. Sicherheit im Fahrradverkehr ist eine grundlegende Voraussetzung für eine stärkere Nutzung des Fahrrades. Und so sehen wir hier einen Fokus. Radverkehr aber auch Fußverkehr darf sich nicht länger dem Primat des Autoverkehres unterordnen. Wir brauchen jetzt eine Umsetzung des Fahrradmobilitätskonzeptes mit klaren Zielvorgaben und einer regelmäßigen Beteiligung des Fachausschusses. Ebenso dazu gehört neben den Pendlerrouten im Umfeld von Lüneburg, die Fahrradmobilität im ländlichen Raum, zumal durch die Zunahme von E-Bikes auch die Streckendistanz für die Fahrradnutzung zunimmt. Und wen wir von Pendlerrouten, Lückenschlüsse, Fahrrad als touristische Bedeutung, Qualität, Sicherheit und kombinierte Nutzung mit anderen Verkehrsmitteln sprechen und wenn wir Klimaschutz ernst nehmen und leben wollen, dann müssen wir uns auch über die Kosten und damit verbunden über die finanziellen Schwerpunkte des Landkreises in den nächsten Jahren unterhalten. Für die notwendigen Lückenschlüsse sind Kostenspannen im Mobilitätskonzept von rund 3,3 bis knapp 10 Millionen Euro prognostiziert. Dabei finde ich persönlich die Kosten für ein Kilometer Radweg mit 50.000 bis 100.000 Euro eher zu gering gerechnet. Im Konzept ist von Leuchtturmprojekten mit besonderer Strahlkraft die Rede. Dazu gehören eine Premiumroute von Lüneburg nach Scharnebeck, ein Lüneburger Radring und ein Fahrradbus von Lüneburg nach Bleckede. Zum letzteren sei angemerkt, dass es gleichzeitig wichtig wäre, auch den Heideradbus auszuweiten und zu stärken. Und wir sollten uns perspektivisch auch am Heideshuttle der Lüneburger Heide beteiligen, denn Einzelmaßnahmen ersetzen nicht notwendige Gesamtkonzepte. Zur finanziellen Situation und Ausgestaltung erlauben Sie mir abschließend eine weitere Anmerkung. Insbesondere beim Thema Radschnellwege, Neubau und Sanierung von Radwegen an unseren Landesstraßen hier im Landkreis Lüneburg brauchen wir auch ein deutlich besseres finanzielles Engagement der Landesregierung als es in den letzten zweieinhalb Jahren der Fall sein. Unsere Fraktion begrüßt das Radwegekonzept als einen wesentliche wichtigen Schritt in die richtige Richtung, gleichzeitig sehen wir aber neben den ersten Schwerpunktsetzungen weitere Projekte die umzusetzen sind und wir werden bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 ein deutliches höheres Engagement einfordern, damit dieses Konzept und weitere wichtige Projekte nicht zur unendlichen Geschichte in der Umsetzung werden. Danke