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27.10.09 –
BDK Rostock vom 24. bis 25. Oktober 2009
Lange war der Termin für die Bundesdeligiertenkonferenz geplant. Jedoch wurde die BDK aufgrund der Ergebnisse der Bundestagswahl nicht das erhoffte Treffen zur Abstimmung über einen Koalitionsvertrag.
Aber trotzdem haben wir, Sabine Brunke-Reubold, Rolf Rehfeldt und Matthias Wiebe zwei Tage mit spannenden und wichtigen Diskussionen erlebt.
Es ging um die ?Grüne Opposition?. Was ist auf Bundesebene oder in den Ländern möglich?
Kontroverse Meinungen zur saarländischen ?Jamaika-Koalition?, Rot ?Rot-Grün, wie soll das funktionieren? Die thüringischen FreundInnen berichteten über die geplatzten Verhandlungen mit der SPD.
Fazit der Debatte: 10,7 % der WählerInnenstimmen haben wir wegen der nachvollziehbaren Verbindung aus Ökologie, Ökonomie und Gerechtigkeit, also der Vorschlag eines grünen Neuen Gesellschaftsvertrages und des ?Green New Deal? erhalten. 4,6 Millionen
Wählerinnen und Wähler haben uns ihre Stimme gegeben, deshalb ist unser Auftrag in den nächsten 4 Jahren, diese und noch mehr Menschen, vom Green New Deal zu überzeugen.
Das Thema Klimapolitik wurde weniger kontrovers diskutiert. Klimaschutz braucht Klimagerechtigkeit - jetzt handeln statt reden. Auch hier muss der Green New Deal das Ergebnis von Kopenhagen werden!
Am Sonntag wurden die Wahlen zum Bundesschiedsgericht und der Haushalt zügig durchgezogen.
Das Thema Afghanistan fand wieder rege Diskussionsbeiträge.
Standing Ovations (während der BDK die einzigen) gab es für Winfried Nachtwei, dem ehem. Verteidigungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion. Er brachte die Argumente für die Zustimmung zur Verlängerung des ISAF-Mandates auf den Punkt.
Die Abstimmung brachte eine große Mehrheit für den modifizierten Antrag des Bundesvorstandes.
Letzter TOP war das Thema Atompolitik: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg!
Kurz vor dem Ende der 31. BDK wurde die Diskussion durch drei Vertreterinnen der Grünen Jugend aus Lüchow-Dannenberg mit persönlichen Erfahrungen und Berichten aufgelockert. Sie berichteten von persönlichem und dem allgemeinen Widerstand im Wendland. Dies machte Mut für die nächsten schwarz-gelben 4 Jahre!
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