BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Ich bin strikt gegen eine Nachrüstung der türkischen Leopard 2 Panzer, weitere Waffenexporte in die Türkei müssen sofort zu gestoppt werden. Auch sonst darf es keine militärische Kooperation der Deutschen Bundesregierung mit der Türkei geben. Denn solange Erdogan einen Angriffskrieg gegen die Kurden in der Region führt und die Menschenrechte mit Füßen tritt, ist eine militärische Kooperation unverantwortlich. Grundsätzlich sind Exporte in Krisenregionen abzulehnen, das betrifft aus meiner Sicht natürlich auch NATO-Partner wie die Türkei. 

24.01.18 –

„Ich bin strikt gegen eine Nachrüstung der türkischen Leopard 2 Panzer, weitere Waffenexporte in die Türkei müssen sofort zu gestoppt werden. Auch sonst darf es keine militärische Kooperation der Deutschen Bundesregierung mit der Türkei geben. Denn solange Erdogan einen Angriffskrieg gegen die Kurden in der Region führt und die Menschenrechte mit Füßen tritt, ist eine militärische Kooperation unverantwortlich.

Grundsätzlich sind Exporte in Krisenregionen abzulehnen, das betrifft aus meiner Sicht natürlich auch NATO-Partner wie die Türkei.

Ich finde es moralisch verwerflich, dass es in Niedersachsen Unternehmen wie Rheinmetall gibt, deren Geschäftsmodell insbesondere darauf fußt Panzer und andere Kriegswaffen in Krisenregionen zu verkaufen.

Die Unternehmen, die das machen nehmen billigend in Kauf, dass sie direkt an Menschenrechtsverletzungen und dem Tod von Zivilisten beteiligt sind. Es braucht gesetzliche Regelungen, die solche Geschäftsmodelle unmöglich machen. Deshalb ist es überfällig auf Bundesebene für ein Waffenexportkontrollgesetz zu sorgen!“

Detlev Schulz-Hendel, MdL, Bündnis90 / Die GRÜNEN, 24. Januar 2018

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Kreisverband und Ortsverband Lüneburg planen für den Frühsommer eine Veranstaltung zu diesem Thema.