BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus der schwarz-grüne Traum! In Hamburg als Modell­projekt gefeiert, in Karlsruhe als "Illusionen, Hirnge­spinste" wieder verworfen, ist das Modell Schwarz-Grün an der Alster nun auf lange Sicht geschei­tert. Wenn Partner inhalt­lich nicht zusammen­passen, braucht es mindestens gemeinsame Pro­jekte und Vertrauen. Beides war der Koalition in Hamburg zuletzt abhanden gekommen.

28.11.10 – von Oliver J. Glodzei –

Aus der schwarz-grüne Traum! In Hamburg als Modellprojekt gefeiert, in Karlsruhe als "Illusionen, Hirngespinste" wieder verworfen, ist das Modell Schwarz-Grün an der Alster nun auf lange Sicht gescheitert. Wenn Partner inhaltlich nicht zusammenpassen, braucht es mindestens gemeinsame Projekte und Vertrauen. Beides war der Koalition in Hamburg zuletzt abhanden gekommen.

Die grüne Basis in Hamburg bewies viel Verantwortungsgefühl, als sie der Koalition mit der CDU Ole von Beusts zustimmte. Im Vordergrund standen nicht Befindlichkeiten, sondern konkrete Ziele, die Grünen wichtig sind: Den Kraftwerksbau in Moorburg und die Elbvertiefung verhindern. Die Modernisierung des Schulsystems voranbringen. Das Stadtbahnprojekt.

In dieser Koalition erwies sich keines dieser Ziele als wirklich durchsetzbar, und deshalb zeugt auch das Aufkündigen der Zusammenarbeit durch Fraktion und Parteivorstand von großem Verantwortungsbewusstsein. Wir wünschen unseren Freundinnen und Freunden an der Alster viel Erfolg bei den nun notwendigen Neuwahlen. Hamburg braucht ihn, denn Hamburg braucht GRÜN.

Auch die Grünen im niedersächsischen Landtag äußern Verständnis für die Entscheidung der Hamburger Kolleginnen und Kollegen. Die grüne Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Miriam Staudte erklärt: "Die CDU mit ihren ständigen Personalwechseln hat sich in Hamburg als nicht regierungsfähig erwiesen, Neuwahlen sind die einzig richtige Entscheidung."