BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Antwort der Bun­des­regie­rung auf eine An­fra­ge des grü­nen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Sven-Chris­tian Kind­ler be­legt die wach­sen­de Un­wirt­schaft­lich­keit der A39. "Die­se Ant­wort hat es in sich," so Mi­ri­am Staud­te, die die An­fra­ge ihres Kol­le­gen an­ge­regt hat­te.

04.06.12 – von Miriam Staudte –

Die Antwort der Bun­des­regie­rung auf eine An­fra­ge des grü­nen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Sven-Chris­tian Kind­ler be­legt die wach­sen­de Un­wirt­schaft­lich­keit der A39. "Die­se Ant­wort hat es in sich," so Mi­ri­am Staud­te, die die An­fra­ge ihres Kol­le­gen an­ge­regt hat­te.

Nutzen-Kosten-Verhältnis sinkt weiter

"Selbst die Bundesregierung beziffert nun das umstrittene Nutzen-Kosten-Verhältnis nur noch mit 1,9 und korrigiert damit den Wert von 2,78 deutlich nach unten." Noch vor einem Monat hatte die Landesregierung auf Anfrage Staudtes erklärt, sie sehe trotz Kostensteigerung von 680 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro keine Notwendigkeit zur Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses, da sich auch der Nutzen angeblich erhöht habe. "Die Antwort der Landesregierung war schon damals nicht nachzuvollziehen und erscheint heute absolut lächerlich," erklärt die Grünen-Politikerin.

"Das Autobahn-Projekt A39 ist damit gestorben"

Bedeutsam auch die Antwort der Bundesregierung auf die Frage Kindlers, ob eine Neubewertung im nächsten Bundesverkehrswegeplan stattfinden werde. "Die Antwort "ja" ist ebenso knapp wie klar und bedeutet nichts anderes, als dass auch Schwarz-Gelb erkannt hat, dass diese Autobahn in der Kategorie 'vordringlichen Bedarf' nichts mehr zu suchen hat. Das Autobahn-Projekt A39 ist damit gestorben," kommentiert Staudte.

Zu dieser Einschätzung passt auch ein aktuelles Interview des Ministerpräsidenten David McAllister. " Der Ministerpräsident spricht über alle möglichen niedersächsischen Autobahn-Projekte, die aus seiner Sicht zu realisieren sind, nur die A39 wird mit keiner Silbe erwähnt. Die Landesregierung hat das Projekt also auch schon abgeschrieben. Bedeutsam ist nämlich nicht nur was man sagt, sondern auch was man weglässt."