BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Lüneburg

Grüne lehnen Erzwingungshaft für Atomkraftgegnerin ab

Die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte lehnt die Erzwingungshaft für die Lüneburger Atomkraftgegnerin Cecile Lecomte ab. Die junge Französin muss heute für einen Tag in die JVA Hildesheim, da sie sich weigert ein Bußgeld von 5,-? zu zahlen.

23.09.08 – von Miriam Staudte –

?Dieses Vorgehen verletzt den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit?, meint Staudte. Auch werde das Ziel - die Zahlung des Bußgelds- kaum erreicht werden, denn Frau Lecomte habe die Zahlung aus Prinzip abgelehnt.

Staudte verweist auch auf eine Anfrage, die sie diesbezüglich mit ihrem Landtagskollegen dem rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Helge Limburg und dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel an die Landesregierung gestellt hat:

?Für 5?uro Bußgeld entstehen allein in der JVA, bei Gericht und bei der Staatsanwaltschaft Kosten von 212,95?- Sinn und Zweck dieser Aktion ist auch finanziell nicht darstellbar,? so Staudte.

Grüne Zeiten

AG Klima, Energie und Umwelt

Ansprechpartner*innen sind Pia Wiebe und Holger Tempel: ag.klima-energie-umwelt@gruene-lueneburg.de

 AGs
Mehr

Kreisvorstandssitzung

Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@remove-this.gruene-lueneburg.de erbeten.

 Vorstandssitzung
Mehr

GrünFutter: Soziale Medien in der Schule

Wie können wir gemeinsam verantwortungsvoll handeln?

mit Pascal Mennen (MdL)

Mehr

Zukunft Handorf, Dorfspaziergang

Dorfmoderatorin Renate Lübken und Gesa Johannsen (Sprecherin OV Bardowick) zeigen auf dem Spaziergang Erfolgs- und Misserfolgsprojekte im Dorf.

Mehr

AG Stadtentwicklung

Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de

 AGs
Mehr

Grüner Stammtisch

Die Grünen aus Radbruch und Vögelsen laden Mitglieder und Interessierte ein. Gast ist diesmal Bernhard Stilke (BUND).

Mehr

Ortsmitgliederversammlung im OV Bardowick

Anschnack ab 19.00 Uhr, Beginn 19:30 Uhr

Mehr

AG Soziales und Gesundheit

Ansprechpartnerin ist Angelika Becher: ag.soziales-gesundheit@gruene-lueneburg.de

 AGs
Mehr

Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg

Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@remove-this.gruene-lueneburg.de willkommen.

 Vorstandssitzung
Mehr

AG Frauen und Gleichstellung

Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de

 AGs
Mehr

GRUENE.DE News

Neues