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Das Ergebnis der Europawahl ist sehr enttäuschend für uns Grüne, im Bund, im Land und auch hier vor Ort, im traditionell grünen Lüneburg. Über zehn Prozentpunkte haben wir in Hansestadt und Landkreis Lüneburg im Vergleich zur letzten Europawahl verloren. Das ist dramatisch, und das ist sehr schmerzhaft für unsere Wähler*innen und natürlich für die vielen Helfer*innen, die sich in den letzten Wochen und Monaten aufopferungsvoll in den Wahlkampf geworfen haben. Die Niederlage lässt sich nicht schönreden, und das will hier auch niemand. Wir werden das Wahlergebnis nun in Ruhe analysieren, mit unseren Mitgliedern beraten und sicherlich Antworten auf die Fragen finden, die sich ergeben.
Julia Verlinden, stellvertretende Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, erklärte: "Gestern war ein bitterer Wahlabend. Das Ergebnis der AfD und anderer rechter Parteien in Europa ist bestürzend und muss alle Demokrat*innen zutiefst beunruhigen. Das Grüne Ergebnis in Deutschland ist nicht zufriedenstellend und bedarf einer eingehenden Analyse, die wir gründlich vornehmen werden. Wir danken allen, die in der Region Lüneburg, in Niedersachsen und deutschlandweit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Stimme gegeben haben. Ein weiterer Dank gilt unserer Spitzenkandidatin Terry Reintke und den unzähligen Ehrenamtlichen, die sich unermüdlich im Wahlkampf eingesetzt haben."
Dank und Analyse schließt sich Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag an. Er gratuliert der Union zum Wahlergebnis und erklärt: "Das heutige Wahlergebnis kann uns in keiner Weise zufriedenstellen. Es gilt zu analysieren, warum wir offenkundig nicht durchdringen konnten, so wie wir es uns gewünscht hätten." Auch Schulz-Hendel beunruhigt das Abschneiden der AfD: "Als verlängerter Arm des Kreml stellt die AfD unsere Demokratie in Frage und gefährdet mit ihrer europafeindlichen Politik den Wohlstand und die Stabilität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Deshalb stehen wir natürlich für Verhandlungen über die Bildung einer neuen EU-Kommission zur Verfügung. Wir sind bereit, unseren Teil zur Absicherung einer stabilen Mehrheit der demokratischen Mitte beizutragen. Klar ist aber: Wir unterstützen keine EU-Präsidentin, die sich ihre Mehrheit mithilfe von Rechtsextremen beschafft. Das muss nun Ursula von der Leyen beweisen und einer Zusammenarbeit mit Postfaschisten unmissverständlich und klar eine Absage erteilen.“
Von den vier Niedersächs*innen auf der grünen Liste zur Europawahl ist nur Katrin Langensiepen wieder im EU-Parlament vertreten. "Besonders schmerzt uns, dass Viola von Cramon voraussichtlich nicht mehr ins Europäische Parlament einziehen wird," erklärt die niedersächsische Landesvorsitzende Greta Garlichs. "Mit ihr verlieren wir eine überzeugte Europäerin im Parlament, die sich ganz besonders für Osteuropa und die Ukraine eingesetzt hat.“ Auch Dirk-Claas Ulrich und Saskia Zwilling, die beide uns hier vor Ort in Lüneburg im Wahlkampf unterstützten, werden nicht ins EU-Parlament einziehen. Unser Gast vom Wahlkampfauftakt, Sergey Lagodinsky, behält jedoch sein Mandat.
Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit sind vier Säulen der europäischen Idee, ohne die es uns in ganz Europa und natürlich auch hier im Landkreis Lüneburg bedeutend schlechter ginge. Wir haben daher unser Wahlprogramm in diese vier Abschnitte eingeteilt und erläutern darin, was wir für notwendig halten, um diese Säulen fest und stabil zu halten und am besten noch stabiler zu machen.
Die Zeit, in der wir leben, ist durch verschiedene ernste Krisen geprägt, und große Änderungen stehen uns offenbar unvermeidbar bevor. Sie machen vielen Menschen Sorgen, sogar Angst. Wir Grünen haben Rezepte und Ideen, wie wir alle gemeinsam sicherer und erfolgreich durch diese Zeit hindurchkommen, wie wir die Probleme angehen können und wie wir aus mancherlei Risiken Chancen machen. Wir sind sicher nicht die einzigen mit Ideen, aber wir sind uns sicher, richtig gute zu haben. Dabei sind die Antworten auf komplizierte Probleme nur sehr selten einfach. Deshalb tun wir auch nicht so.
Wir nehmen uns Zeit, unsere Ansätze zu erläutern. In unserem Wahlprogramm und gern auch persönlich. Triff uns auf unseren zahlreichen Veranstaltungen oder schreib uns per Mail und über die verschiedenen Social Media Kanäle.
EU-Wahlprogramm 2024 zum Download.
Ein starkes Europa ist in der Lage, gerechten Wohlstand zu schaffen und gute Jobs auch in Deutschland zu sichern. Indem wir die klimaneutrale Modernisierung unserer Wirtschaft vorantreiben und Innovationen fördern, sorgen wir dafür, dass unsere Wirtschaft global wettbewerbsfähig und unsere Lebensgrundlagen erhalten bleiben. Dazu brauchen wir die Kräfte des ganzen Kontinents. Wir wollen sie durch eine aktive europäische Politik bündeln.
Im Zentrum unseres Angebots steht eine Infrastrukturunion aus Wasserstoffnetzen und Glasfaserleitungen, aus Stromtrassen und Schienen, aus Solarpanelen und Windparks – aber auch aus modernen Krankenhäusern und verlässlichen Kitas, aus Institutionen also und Standards, die Gerechtigkeit stärken und die Rechte aller schützen.
In einer Zeit, da insbesondere China und die USA massiv in die klimaneutrale Modernisierung ihrer Wirtschaft investieren, setzen wir uns für eine strategische europäische Investitionspolitik ein, die dafür sorgt, dass sich Europa im Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort der Welt durchsetzt.
Die Europäische Union kann ein Schutzraum sein, der die sozialen Rechte jeder und jedes Einzelnen grenzüberschreitend sichert. Indem wir so die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen auf den Märkten der Zukunft sichern, legen wir das Fundament für gute Jobs und faire Löhne, für die Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften – und dafür, dass wir unseren Wohlstand nicht nur für einige Wenige mehren, sondern sicherstellen, dass er bei den Vielen ankommt, die ihn erarbeiten: in der Breite der Gesellschaft.
Verlässliche Standards in der ganzen EU schützen uns dabei vor einem Wettlauf nach unten. Davon profitieren alle – und soziale Sicherheit wird zu einem Mehr an Freiheit.
Ein handlungsfähiges Europa, das weltweit geeint für Zusammenarbeit und Diplomatie auftritt, ist imstande, sich gegen Unfreiheit und Krieg zu behaupten, Zukunft und Frieden zu gestalten – und das Leben der Menschen spürbar zu verbessern. Dafür machen wir uns stark. Indem wir selbstbewusst für unsere Werte eintreten, sichern wir auch unsere Interessen.
Unser Europa bietet dabei weltweit Perspektiven für politische wie wirtschaftliche Entwicklung – und damit ein dringend benötigtes Gegenangebot zum Einfluss insbesondere Chinas und Russlands. Es setzt auf Multilateralismus und Handel, auf regelbasierte Zusammenarbeit und eine vereinte Anstrengung gegen die Klimakrise.
Europa schützt unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, macht unser Leben sicherer und freier. Wir setzen uns ein für eine Europäische Union, in der wir ohne Grenzkontrollen reisen, an der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können und in der die Rechte aller gegen Ausgrenzung und Diskriminierung geschützt werden. Deshalb wollen wir die Europäische Union reformieren, besser für den Schutz des Rechtsstaats rüsten und für die Erweiterung vorbereiten.
Seit 2019 vertrete ich Niedersachsen und Bremen im Europaparlament.
Als Sozialpolitische Sprecherin für Greens/EFA und eine der wenigen Europaabgeordneten mit sichtbarer Behinderung nutze ich meine Stimme, um für ein grünes, soziales und inklusives Europa zu kämpfen.
Ausschüsse
- Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (Vize-Vorsitzende)
- Sonderausschuss Sonderausschuss zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft (Mitglied)
- Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mit Verantwortung für die Regionen Syrien und Subsahara-Afrika (Stellvtr. Mitglied)
- Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (Stellvtr. Mitglied)
Delegationen
- Delegation für die Beziehungen zu den Maschrik-Ländern (Mitglied)
Interfraktionelle Arbeitsgruppe
Vize-Vorsitzende der interfraktionellen Gruppen für Menschen mit Behinderungen
Mein Weg ins Europaparlament war für mich nicht gerade vorgezeichnet. Als Frau mit sichtbarer Behinderung und Teil der Generation „Finanzkrise“ habe ich selbst erlebt, dass Solidarität und Inklusion in der EU leider noch keine Realität sind.
Geboren wurde ich 1979 in Langenhagen bei Hannover und lebte dort bis zu meinem Abitur. Als überzeugte Europäerin interessierte ich mich früh für Sprachen, Kultur und Journalismus. Nach dem Abitur sammelte ich viele Erfahrungen im Ausland. Ich studierte einige Semester Logopädie in den Niederlande, war Au-Pair in den Banlieues von Marseille, arbeitet im Kibbutz in Israel, und schloss schließlich eine Ausbildung als Fremdsprachenassistentin ab.
Trotz meiner Erfahrungen war es für mich zum Zeitpunkt der Finanzkrise schwierig einen Arbeitsplatz zu finden. Aufgrund meiner Behinderung wurden mir viele Chancen verwehrt.
Dies motivierte mich dazu, mich bei Bündnis 90/ Die Grünen politisch zu engagieren. Schon ein Jahr nach meinen Parteieintritt wurde ich 2011 in den Rat der Stadt Hannover gewählt, wo ich als sozialpolitische Sprecherin aktiv war und mich als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für mehr Teilhabe und Solidarität einsetzte. Parallel dazu arbeitete ich von 2017 bis 2019 im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler und im Landtagsbüro von Filiz Polat und Belit Onay.
Im November 2018 wurde ich schließlich auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen auf Platz 9 der Europaliste gewählt und zog somit im Juli 2019 in das Europäische Parlament ein. Als Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses setze ich mich nun für ein soziales Europa ein mit besonderen Fokus auf den Themen Wohnen, Grundsicherung und Inklusion.
Auf Bundesebene habe ich als Mitglied der AG-Vielfalt unser neues Grünes Vielfaltsstatut auf den Weg gebracht und setzte mich für innerparteiliche Vielfalt bei den Grünen ein.
Seit 2019 bin ich als Abgeordnete der Grünen/EFA Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich sitze als Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) und bin stellvertretende Vorsitzende in der Delegation im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Ukraine.
Zudem bin ich Teil der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung „EURONEST“ sowie Stellvertreterin im Haushaltskontrollausschuss (CONT), dem Ausschuss für Industrie, Technologie, Forschung und Energie (ITRE) und der Delegation im Ausschuss für Parlamentarische Kooperation EU-Russland. Als studierte Agrarökonomin trat ich 2001 in die Partei ein: „Als Renate Künast die erste grüne Bundesministerin für Verbraucherschutz wurde, wollte ich die Wende in der Agrarpolitik unterstützen.“
1989 habe ich in Bielefeld das Abitur gemacht und studierte anschließend an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in Bonn Agrarwissenschaften. Bereits als Studentin gründete ich 1991 den Verein Apollo e.V. – die Arbeitsgemeinschaft für Projekte in Ökologie, Landwirtschaft und Landesentwicklung in Osteuropa. Im Verein arbeiteten Landwirt*innen, Jurist*innen und Naturwissenschaftler*innen zusammen, die nach dem Mauerfall eine große Chance sahen, den Aufbau einer ökologischen Landwirtschaft in Osteuropa zu unterstützen.
Während meines Studiums absolvierte ich ab 1992 Sprach- und Studienaufenthalte in England, Russland und Estland und war Assistentin im wirtschaftspolitischen Beratungsprojekt der Bundesregierung bei der noch „jungen“ Regierung der Ukraine in Kiew. Der erste politische Weg führte mich in die kommunalen Räte und lokalen Bürgerinitiativen. Später war ich Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und in gleicher Funktion in der Landesarbeitsgruppe für Europa und Internationale Politik tätig. Im Jahr 2008 gewann ich einen der transatlantischen Ideenpreise der Körber-Stiftung in Hamburg. Im gleichen Jahr wurde ich als Bundestagskandidatin auf der Landesliste Niedersachsen und als Direktkandidatin im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode nominiert.
Von 2009-2013 war ich Mitglied des 17. Bundestags. Dort war ich Sprecherin für EU-Außenbeziehungen und sportpolitische Sprecherin. Zudem saß ich als ordentliches Mitglied im Sportausschuss, im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und übte das Amt der Schriftführerin aus. Wegen meiner außenpolitischen Schwerpunkte war ich auch ordentliches Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung. Außerdem war ich stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Die kommenden Jahre sind für mich geprägt von der drängenden Notwendigkeit, den sozialen und ökologischen Wandel in Europa voranzutreiben: Wir brauchen ein anderes, ein gerechtes, krisenfestes und nachhaltiges Finanz- Wirtschafts- und Steuersystem. Die gerechtere Verteilung von Wohlstand in Europa geschieht nicht von allein.
Die Herausforderungen Europas in der Welt lassen mich nicht kalt: Die Megathemen unserer Zeit, Klimaneutralität und globale Klimagerechtigkeit, treiben mich an. Fragen der Sicherheit, der strategischen Ausrichtung und der globalen Zusammenarbeit beschäftigen mich. Wie können wir also souveräner in außen- und sicherheitspolitischen Fragen agieren? Wie können wir eine Partnerschaft mit dem Globalen Süden, vor allem mit Subsahara-Afrika, aufbauen, die von Respekt, Fairness und echtem postkolonialen Verständnis geprägt ist? Es ist höchste Zeit für eine ambitionierte Europapolitik Deutschlands und eine kluge, souveräne europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die den neuen geopolitischen Realitäten gerecht wird.
Deshalb kandidiere ich mit einem niedersächsischen Landesvotum für die Europaliste der Grünen. Eine starke Stimme aus Niedersachsen für viele starke Stimmen im Europaparlament. Gemeinsam setzen wir die entscheidenden Impulse für die Zukunft unseres Kontinents.
Demokratie war noch nie so wichtig, wie aktuell; die Europäische Union, als Friedensprojekt noch nie so bedeutend. Und doch wird zu wenig über Europa gesprochen. Vor allem unter den jüngeren Europäer*innen.
Politik - für die meisten Jugendlichen eher ein langweiliges Thema. Doch das sollte es nicht sein, denn Demokratie kann nur dann zu 100 % funktionieren, wenn sich alle Bürger*innen auch repräsentiert fühlen, sie jemanden wählen können, dem sie vertrauen und durch den sie sich verstanden fühlen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl bei den unter 30 Jährigen, war 12% unter dem Durchschnitt. Warum? Ein ausgeglichenes Parlament ist wichtig, bezogen auf Geschlecht, aber auch auf das Alter. Das Durchschnittsalter im Bundestag beträgt 47 und im EU Parlament 52 Jahre. Nur 13 der 705 Abgeordneten sind unter 30 Jahre alt.
Ich möchte das ändern. Ich möchte in die Politik, um die Jugend zu vertreten und letztendlich für mehr Beteiligung und Einbeziehung der Jugend sorgen. Politik muss cooler werden. Denn Frieden, Freiheit und Demokratie ist das Coolste, was wir haben.
Mein Name ist Saskia Zwilling, ich bin 24 Jahre alt und möchte gerne ins Europa Parlament.
Ich bin in Achim, bei Bremen aufgewachsen. Schon während meiner Schulzeit habe ich verschiedene Auslandserfahrungen gesammelt. Ich habe zweimal an einem Schüleraustausch in unsere Partnerstadt nach Cesis, Lettland teilgenommen und bin ein halbes Jahr in Irland zur Schule gegangen. Dort habe ich nicht nur irische Freunde gefunden, sondern Menschen aus ganz Europa, mit denen ich heute noch in Kontakt stehe. Während dieser Zeit habe ich festgestellt, wie wichtig der interkulturelle Austausch ist und wie viel mir internationale Erfahrungen bedeuten. Im Sommer 2018 habe ich mein Abitur abgeschlossen.
Den internationale Bezug habe ich während meines Studiums an der Jacobs University Bremen weiter gelebt. Meinen Bachelor of Science in Medicinal Chemistry habe ich nach einem Auslandsemester in Schottland, 2021 bestanden.
Ich habe nachfolgend ein Masterstudium in Molecular Biomedicine and der Universität Oldenburg begonnen. Ich habe aber beschlossen zwei Urlaubssemester zu nehmen und ein Jahr im Medizinischen Labor Bremen, als Medizinische Technische Assistentin in der Molekularbiologie, zu arbeiten, um dort meinen Teil zur Bekämpfung der Pandemie beizutragen. Seit April diesen Jahres studiere ich wieder in Vollzeit.
In meiner Freizeit bin außerdem in verschiedenen öffentlichen Bereichen sehr aktiv.
Seit meiner Kindheit habe ich in meiner Kirchengemeinde das Angebot für Kinder und Jugend wahrgenommen und als ich alt genug war, habe ich die Jugendleitercard erworben und bin seitdem selbst im Jugendbereich aktiv.
Auch in der Schule hat es mir immer Spaß gemacht mich einzubringen – in der Schülervertretung und später als Schülersprecherin und Jahrgangssprecherin.
Durch die lange Arbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen in der Schule habe ich außerdem ein politisches Interesse aufgebaut, weshalb ich mich seit mehreren Jahren in der Jugendpolitik der Stadt Achim engagiere. Als Stadtschülerratssprecherin habe ich die Schülerinteressen auch im Schulausschuss der Stadt vertreten.
Für mein ehrenamtliches Engagement wurde ich 2017 sowohl mit dem „Young Women in Public Affairs Award“ des Zonta Clubs Verden und dem „Achimer Ehrenpreis“ der Stadt Achim ausgezeichnet.
Doch nach der Schule war mir klar, dass ich mich weiter politisch engergieren möchte. Ich wollte Teil des Stadtrates werden, um der Achimer Politik eine junge Stimme zu geben. Im Winter 2020 bin ich dann zu den Grünen in Achim gestoßen, im April bin ich zur Co-Vorsitzenden unseres Ortsverbandes gewählt worden und seit November 2021 bin ich nun gewähltes Mitglied im Achimer Stadtrat. Ich habe einen Sitz im Sozialausschuss und im Schulauschuss der Stadt und im Kreisfrauenrat Verden.
Im Sommer 2022 durfte ich das Lindau Nobel Laureate Meeting besuchen. Eine Woche lang haben 600 Nachwuchsforscher*innen mit Nobelpreisträgerinnen und Träger diskutiert und spannende Vorträge über Chemie angehört. Wir haben unter anderem über die Frage gesprochen, wie man wieder breiteres Vertrauen in die Forschung aufbauen kann.
Einer der Lösungsansätze war, die bessere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik. Ich wäre sehr gerne diese Schnittstelle: Eine Politikerin, die aus dem Bereich der Wissenschaft kommt.
Während der Pandemie haben wir gesehen, wie schnell Forschung sein kann, wenn die klügsten Menschen zusammenarbeiten und die notwendigen Forschungsgelder vorhanden sind. Wissenschaftliche Zusammenarbeit muss weiter gefördert werden und die Vergabe der Europäischen Forschungsgelder sollte überarbeitet werden. Wissenschaft funktioniert nicht innerhalb Ländergrenzen, denn die Kompetenzen sind zu weit verteilt.
Daher ist Wissenschaft ein europäisches Thema, dem ich mich gerne widmen möchte.
Was ist ein globaleres Thema, als die Rechte der Frauen. Der europäische Raum ist vielleicht der sicherste und gerechteste Raum für Frauen auf der Welt, aber trotzdem nicht das, was es sein sollte.
Frauen sind immer noch unterrepräsentiert in Führungspositionen, verdienen im Durchschnitt 16% weniger als Männer und fühlen sich weniger sicher. Ein Fakt, den ich als junge Frau nicht akzeptieren kann und werde. Solange sich weitverbreitet nur die Frauen Gedanken machen, wie Karriere und Familienplanung zusammen passen, haben wir noch viel Arbeit vor uns.
Ich möchte in das Europäische Parlament, um eine Politik zu leben, von der sich auch jüngere Europäer*innen angesprochen und abgeholt fühlen. Ich möchte für mehr Rechte und Gerechtigkeit für Frauen kämpfen und ich möchte mich für eine starke Europäische Forschung einsetzen.
Als junge, weibliche Wissenschaftlerin in der Politik.
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
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