Das Ergebnis der Europawahl ist sehr enttäuschend für uns Grüne, im Bund, im Land und auch hier vor Ort, im traditionell grünen Lüneburg. Über zehn Prozentpunkte haben wir in Hansestadt und Landkreis Lüneburg im Vergleich zur letzten Europawahl verloren. Das ist dramatisch, und das ist sehr schmerzhaft für unsere Wähler*innen und natürlich für die vielen Helfer*innen, die sich in den letzten Wochen und Monaten aufopferungsvoll in den Wahlkampf geworfen haben. Die Niederlage lässt sich nicht schönreden, und das will hier auch niemand. Wir werden das Wahlergebnis nun in Ruhe analysieren, mit unseren Mitgliedern beraten und sicherlich Antworten auf die Fragen finden, die sich ergeben.
Julia Verlinden, stellvertretende Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, erklärte: "Gestern war ein bitterer Wahlabend. Das Ergebnis der AfD und anderer rechter Parteien in Europa ist bestürzend und muss alle Demokrat*innen zutiefst beunruhigen. Das Grüne Ergebnis in Deutschland ist nicht zufriedenstellend und bedarf einer eingehenden Analyse, die wir gründlich vornehmen werden. Wir danken allen, die in der Region Lüneburg, in Niedersachsen und deutschlandweit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Stimme gegeben haben. Ein weiterer Dank gilt unserer Spitzenkandidatin Terry Reintke und den unzähligen Ehrenamtlichen, die sich unermüdlich im Wahlkampf eingesetzt haben."
Dank und Analyse schließt sich Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag an. Er gratuliert der Union zum Wahlergebnis und erklärt: "Das heutige Wahlergebnis kann uns in keiner Weise zufriedenstellen. Es gilt zu analysieren, warum wir offenkundig nicht durchdringen konnten, so wie wir es uns gewünscht hätten." Auch Schulz-Hendel beunruhigt das Abschneiden der AfD: "Als verlängerter Arm des Kreml stellt die AfD unsere Demokratie in Frage und gefährdet mit ihrer europafeindlichen Politik den Wohlstand und die Stabilität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Deshalb stehen wir natürlich für Verhandlungen über die Bildung einer neuen EU-Kommission zur Verfügung. Wir sind bereit, unseren Teil zur Absicherung einer stabilen Mehrheit der demokratischen Mitte beizutragen. Klar ist aber: Wir unterstützen keine EU-Präsidentin, die sich ihre Mehrheit mithilfe von Rechtsextremen beschafft. Das muss nun Ursula von der Leyen beweisen und einer Zusammenarbeit mit Postfaschisten unmissverständlich und klar eine Absage erteilen.“
Von den vier Niedersächs*innen auf der grünen Liste zur Europawahl ist nur Katrin Langensiepen wieder im EU-Parlament vertreten. "Besonders schmerzt uns, dass Viola von Cramon voraussichtlich nicht mehr ins Europäische Parlament einziehen wird," erklärt die niedersächsische Landesvorsitzende Greta Garlichs. "Mit ihr verlieren wir eine überzeugte Europäerin im Parlament, die sich ganz besonders für Osteuropa und die Ukraine eingesetzt hat.“ Auch Dirk-Claas Ulrich und Saskia Zwilling, die beide uns hier vor Ort in Lüneburg im Wahlkampf unterstützten, werden nicht ins EU-Parlament einziehen. Unser Gast vom Wahlkampfauftakt, Sergey Lagodinsky, behält jedoch sein Mandat.
Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit sind vier Säulen der europäischen Idee, ohne die es uns in ganz Europa und natürlich auch hier im Landkreis Lüneburg bedeutend schlechter ginge. Wir haben daher unser Wahlprogramm in diese vier Abschnitte eingeteilt und erläutern darin, was wir für notwendig halten, um diese Säulen fest und stabil zu halten und am besten noch stabiler zu machen.
Die Zeit, in der wir leben, ist durch verschiedene ernste Krisen geprägt, und große Änderungen stehen uns offenbar unvermeidbar bevor. Sie machen vielen Menschen Sorgen, sogar Angst. Wir Grünen haben Rezepte und Ideen, wie wir alle gemeinsam sicherer und erfolgreich durch diese Zeit hindurchkommen, wie wir die Probleme angehen können und wie wir aus mancherlei Risiken Chancen machen. Wir sind sicher nicht die einzigen mit Ideen, aber wir sind uns sicher, richtig gute zu haben. Dabei sind die Antworten auf komplizierte Probleme nur sehr selten einfach. Deshalb tun wir auch nicht so.
Wir nehmen uns Zeit, unsere Ansätze zu erläutern. In unserem Wahlprogramm und gern auch persönlich. Triff uns auf unseren zahlreichen Veranstaltungen oder schreib uns per Mail und über die verschiedenen Social Media Kanäle.
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