BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Die CDU hat die Mit­te die­ser Ge­sell­schaft ver­lo­ren," stellt Det­lev Schulz-Hen­del mit Blick auf den Bun­des­par­tei­tag der Uni­on in Han­no­ver fest. In den kon­ser­va­ti­ven Po­sitio­nen zu Homo-Ehe und Frau­en­quo­te sieht er die Schwar­zen schon auf dem Weg zu­rück in die ge­sell­schaft­lich fins­te­ren 50er Jah­re. Ein flam­men­des Plä­do­yer für Gleich­stel­lung und Frau­en­quo­te des Lüne­bur­ger Di­rekt­kan­di­da­ten für die Land­tags­wahl.

von Detlev Schulz-Hendel –

"Die CDU hat die Mit­te die­ser Ge­sell­schaft ver­lo­ren," stellt Det­lev Schulz-Hen­del mit Blick auf den Bun­des­par­tei­tag der Uni­on in Han­no­ver fest. In den kon­ser­va­ti­ven Po­sitio­nen zu Homo-Ehe und Frau­en­quo­te sieht er die Schwar­zen schon auf dem Weg zu­rück in die ge­sell­schaft­lich fins­te­ren 50er Jah­re. Ein flam­men­des Plä­do­yer für Gleich­stel­lung und Frau­en­quo­te des Lüne­bur­ger Di­rekt­kan­di­da­ten für die Land­tags­wahl:

"Zurück in die 50er Jahre, anders kann man die ablehnende Haltung der Bundeskanzlerin Merkel und des noch amtierenden niedersächsischen Ministerpräsidenten Mc Allister zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften nicht bezeichnen. Die Argumentation ist dann auch immer die gleiche: Eine Gleichstellung von Homosexuellen gefährde den Schutz der Ehe. Schon sehr merkwürdig, zumal die Gleichstellung der Homosexuellen bei den Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch nicht den Schutz der Ehe gefährdet.

Und so muss dann jetzt einmal mehr das Bundesverfassungsgericht den Job der Regierenden in Berlin übernehmen und ein Urteil sprechen. Das ist sehr bedauerlich, vielleicht sollte diese schwarzgelbe Bundesregierung zurücktreten und bis zur Neuwahl alles durch das Bundesverfassungsgericht entscheiden lassen.

Ein ähnlich erschreckendes Bild der Union zur Frauenquote. Man muss das mal deutlich benennen:

Wer Homosexuelle immer noch wie Bürger dritter Klasse behandelt und nicht dafür sorgt, dass qualifizierte Frauen in den Führungsetagen der Wirtschaft angemessen repräsentiert sind, hat den gesellschaftlichen Wandel deutlich verpennt und die Mitte dieser Gesellschaft verloren. Wie in vielen anderen Bereichen auch, hat diese Bundesregierung nichts am Hut mit fairer Teilhabe für alle.