BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Mit QiN (Quar­tiers­ini­tia­tive Nie­der­sach­sen, d. Red.) set­zen wir Im­pul­se, [...] Städ­te at­trak­ti­ver zu ma­chen," be­jubelt die Lan­des­bau­mini­sterin Özkan das Mod­ell­pro­jekt­för­derpro­gramm Ihrer Vor­gän­gerin im Amt, Ross-Lutt­mann. Miriam Staudte wun­dert sich, warum die Mi­ni­sterin die Förd­erung dann ein­stel­len möchte und be­zeich­net den QiN-Kongress vom Mon­tag als "Be­erdi­gungs­ver­an­stal­tung". "Die Quar­tiers­ini­tiati­ve, von der auch der Land­kreis Lüne­burg profi­tiert hat, muss fort­ge­führt werden," for­dert Staud­te.

von Martin Nebendahl –

Anlässlich des QiN-Kongresses „Belebung der Innenstädte-Quartierserneuerung durch private Initiativen", den das Sozialministerium am Montag im Alten Rathaus in Hannover durchführt und wo auch Bürgermeister Jens Böther über das erfolgreiche Städtebau-Projekt in Bleckede referiert, fordern die Landtagsgrünen die bisherige Landesförderung nicht einzustellen.

„Bauministerin Özkan fährt die QiN-Projektmittel zur Belebung der Innenstädte auf Null. Auf dem Kongress wird der Erfolg des Projekts gefeiert, in Wahrheit ist es eine Beerdigungsveranstaltung," kommentiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Miriam Staudte die Streichung der Landesmittel. Dies sei, so Staudte, umso unverständlicher, weil mit den Anreizmitteln des Landes in Höhe von einer Million jährlich eine Fülle von privaten Investitionen in Gang gekommen sei und die drohende Verödung von Quartieren abgewendet werden konnte.

Auch der Landkreis Lüneburg hat von der Förderung profitiert. In Bardowick (34.340 €), Lüneburg (45.000 €) und Bleckede (80.000 €) wurden verschiedene Städtebauvorhaben mit 40% Landesmitteln gefördert.

"Wenn, wie die Sozialministerin heute betont hat, die Wiederherstellung der Lebensfähigkeit von Quartieren ein langfristiger Prozess sei, muss die Quartiersinitiative fortgeführt werden", so die baupolitische Sprecherin der Fraktion. Die Grünen-Politikerin verwies in diesem Zusammenhang auf den Haushaltsänderungsantrag ihrer Fraktion die Förderung aufrechtzuerhalten, der von CDU und FDP in den Haushaltsberatungen kommentarlos abgelehnt worden sei.