BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Be­son­ders wich­tig sind den Grü­nen im Land­kreis Er­neu­er­ba­re Ener­gien, So­zia­le Ge­rech­tig­keit und Fa­mi­lien­po­li­tik. Da­mit lie­gen wir durch­aus im Bun­des­trend. Ei­ni­ge Schwer­punk­te set­zen wir aber an­ders. Hier die De­tails.

von Oliver J. Glodzei –

Be­son­ders wich­tig sind den Grü­nen im Land­kreis Er­neu­er­ba­re Ener­gien, So­zia­le Ge­rech­tig­keit und Fa­mi­lien­po­li­tik. Da­mit lie­gen wir durch­aus im Bun­des­trend. Ei­ni­ge Schwer­punk­te set­zen wir aber an­ders. Hier die De­tails.

Welche grünen Projekte sollen bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl im Herbst im Vordergrund stehen? In dieser Frage hatten wir Mitglieder von Bündnis 90 /Die GRÜNEN am 8. und 9. Juni in ganz Deutschland das Wort. Aus insgesamt 58 Projekten, eingeteilt in die drei Themenfelder "Energiewende und Ökologie", "Gerechtigkeit" und "Moderne Gesellschaft", waren neun auszuwählen. Drei Kreuzchen waren in jedem Themenfeld zu machen und eine "Jokerstimme" zu vergeben.

"Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge" heißt ein Projekt, das die Mitglieder im Kreisverband Lüneburg für das wichtigste hielten (18,75% der Stimmen). Hier geht es darum, einen ausgewogeneren Wohlstandsindikator als Alternative zum finanziellen Tunnelblick des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu finden, auf das Politik und veröffentlichter Meinung oft fixiert sind. Es folgen auf den Plätzen im selben Themenfeld der Wunsch nach 100% Erneuerbaren Energien in BürgerInnenhand (17,4%) und die strikte Ablehnung von Massentierhaltung (14,6%).

Mit gleicher Stimmenzahl gilt die "Abschaffung des Betreuungsgeldes" und damit der Ausbau von Kitaplätzen den Lüneburger Grünen als genauso entscheidend wie ein neuer Wohlstandsbegriff. Es folgen die Forderungen nach einer Kindergrundsicherung (12,5%) und gleichauf (je 9%) nach einer Europäischen Bürgerinititative und nach einem Rüstungsexportgesetz.

Im Themenfeld Gerechtigkeit führt die Forderung nach einem allgemeinen Mindestlohn (13,9%) die Liste an, dicht gefolgt von der Ablehnung einer Zwei-Klassen-Medizin (13,2%) und dem Wunsch nach einem flächendeckenden Ausbau von Ganztagesschulen (11,1 %).

Bundesweit sieht es so aus (weitere Infos):

Themenbereich: Energiewende & Ökologie
1. 100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand
2. Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung
3. Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität

Themenbereich: Gerechtigkeit
1. Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen
2. 2-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für alle
3. Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken

Themenbereich: Moderne Gesellschaft
1. Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen
2. Das Betreuungsgeld abschaffen – gute Kita-Plätze besser ausbauen
3. Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern