BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erst prüfte Volker Con­stien von der BI Lüne-Moorfeld, jetzt prüft der Bun­des­rech­nungs­hof die um­strit­tene Kos­ten­berech­nung für die A 39. Die Grüne Land­tags­abge­ordne­te Miriam Staudte hak­te im März nach und be­kam nun Ant­wort.

Erst prüfte Volker Con­stien von der BI Lüne-Moorfeld, jetzt prüft der Bun­des­rech­nungs­hof die um­strit­tene Kos­ten­berech­nung für die A 39. Die Grüne Land­tags­abge­ordne­te Miriam Staudte hak­te im März nach und be­kam nun Ant­wort.

Anlass für die Prüfung waren Recherchen der Lüneburger Anti-A39-Bürgerinitiative Moorfeld, deren Mitglied Volker Constien die Angaben zur A39 im Vergleich zur A14 überprüft hat. Auffällig war insbesondere der Unterschied bei den zu erwartenden Kostensteigerungen der parallel verlaufenden Autobahnprojekte A14 und A39:

Während der A14-Kilometer von 2003 bis 2008 um 83,75% teurer wurde, wurde für den selben Zeitraum für den A39-Kilometer nur eine Kostensteigerung von 5,72% angenommen. Die unterschiedliche Kostensteigerung wurde nach einer entsprechenden Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Jahr 2009von der Bundesregierung mit der für die A14 bereits weiter fortgeschrittenen Planung begründet.

"Eine unlogische Begründung" urteilte damals Miriam Staudte. Im März dieses Jahres  hakte sie beim Bundesrechnungshof nach underhielt nun Antwort. In dem Schreiben der Außenstelle Potsdam, wird daraufhingewiesen, dass die Prüfung der Hinweise noch andauere.

Staudte erklärt hierzu: "Unsere Bundestagsfraktion wird die Ergebnisse des Bundesrechnungshofs erhalten und über das Ergebnis informieren. Ich gehe davon aus, dass der politisch neutrale Bundesrechnungshof deutliche Kritik äußern wird."

Volker Constien übt weitere Kritik: "Obwohl seit 2008 zahlreiche kostensteigernde Maßnahmen an der A39 geplant wurden, z.B. der Deckel in Lüneburg-Moorfeld und weitere Lärmschutzmaßnahmen, die Hochbrücke über das FFH-Gebiet bei Groß-Hesebeck und Röbbel sowie Wildquerungen, werden von den A39-Planern  des Landes bis zum Abschluss der Entwurfsplanung keine aktualisierten Kosten-Zahlen veröffentlicht."

Die Grünen-Politikerin hält das für unverantwortlich von der Landesstraßenbaubehörde: "Wer wissentlich mit alten Zahlen arbeitet, will den Steuerzahler für dumm verkaufen."

Weitere Informationen der BI Lüne-Moorfeld