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16.02.15 –
Mobilität (Claudia Schmidt)
Welche Ziele wurden bisher erreicht?
Wo gibt es Probleme?
Welche Unterstützung können die Ortsmitglieder leisten?
Stadtentwicklung (Susanne Puschmann)
Welche Ziele wurden bisher erreicht? -Antrag bei der Verwaltung auf Prüfung der derzeitigen gängigen Praxis der Stellplatzanzahl bei Neubauten, Ziel: Reduzierung auf 1 Stellplatz pro Wohneinheit -Sozialer Wohnungsbau: Die Lüwobau hat über die letzten Jahre hinweg, die ihre gesamten Wohnungen engergetisch saniert, dass hatet Vorrang vor weiteren Projekten Aktuell wurde die Flüchtlingsunterkunft in Ochtmissen gebaut sowie eine neue Unterkunft in Rettmer von der Lüwobau in Planung ist. Zudem werden weitere Wohnungen in der St. Ursula Schule gebaut. -Die Rot-Grüne Arbeitsgruppe zum Bereich Stadtentwicklung arbeitet nun gemeinsam Konzepte für Bauprojekte mit konkreten Forderungen und Vorgaben aus, um diese dann vor Beschluss eines Bebauungsplans im Rat vorzustellen. Beispiele sind das Postgelände und die Schlieffenkaserne. Bei letzterem wird Bezug genommen auf die Ergebnisse eines Uni-Workspops.
Grundsätzlich sollen folgende berücksichtigt werden:
Wo gibt es Probleme? - Die Stadt hat nur bedingt eigene Flächen, jedoch werden Ausweisungen geplant, wo auch Bauprojekte und genossenschaftliches Bauen realisiert werden können. Interessierte sollen sich an die Verwaltung wenden! - Die Lüwobau wird sich Flächen sichern, aber zur Übernahme ganzer Projekte fehlen die Mittel - Die Stadt hat ein Vorkaufsrecht für die Grundstück der Kaserne, jedoch nicht ausreichend finanzielle Mittel für die komplette Übernahme. Es ist denkbar, dass die IDB die Grundstücke kauft, bebaut und verkauft Welche Unterstützung können die Ortsmitglieder leisten? - Die Verwaltung ist sehr offen für Baugruppen und Wohnprojekte. Jeder für den das in Frage kommt, soll sich jetzt schon an die Verwaltung wenden. TOP 3.3:Bürgerpartizipation (vorgestellt von Andreas) - Vorstellung des Bürgerhaushaltes in den Stadtteilen, stieß wiederholt aus sehr wenig Interesse - Krankenhaus Versorgung: Umstellung auf Biokost 2012, das Konzept dafür wurde gemeinsam mit den Verbänden wie z.B. dem BUND umgesetzt - Stadt Stromausschreibung: auch hier wurden aktiv Verbände, Vereine z.B. die Zukunftsgenossenschaft aber auch Fachberater mit einbezogen - Stadtteilbezogene Bürgerversammlungen zum Teil auch gemeinsam mit der SPD: Windpark Rettmer/Häcklingen; Unterbringung Flüchtlinge, Quatiersplanung z.B. Bleckeder Landstraße Diskussion: Bürgerbeteiliung in den einzelnen Stadtteilen, es gibt Stadtteilrunde, die aber nur bedingt bekannt und besucht werden. Anders verhält es sich in den Ortschaften, die einen eigenen Ortsrat haben, wie z.B. in Ochtmissen, hier gibt es mehr Bürgerveranstaltungen.
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