BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Juni fand in Radegast eine gut besuchte Bürgerversammlung zum Thema Deichrückverlegung im Bereich „Vitico“ zwischen Bleckede und Radegast statt. Viele der Wortmeldungen bei der Versammlung drehten sich um die Frage von Entschädigungen für die Landwirtinnen und Landwirte im Falle einer Rückdeichung, denn dann dürfen ihre Flächen zwar noch bewirtschaftet werden, können aber immer wieder überflutet werden. Dies war Anlass für die Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte und ihre Kollegen Detlev Schulz-Hendel und Imke Byl bei der Landesregierung zu diesem Punkt nachzuhaken.

01.09.20 –

Im Juni fand in Radegast eine gut besuchte Bürgerversammlung zum Thema Deichrückverlegung im Bereich „Vitico“ zwischen Bleckede und Radegast statt. Viele der Wortmeldungen bei der Versammlung drehten sich um die Frage von Entschädigungen für die Landwirtinnen und Landwirte im Falle einer Rückdeichung, denn dann dürfen ihre Flächen zwar noch bewirtschaftet werden, können aber immer wieder überflutet werden.

Dies war Anlass für die Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte und ihre Kollegen Detlev Schulz-Hendel und Imke Byl bei der Landesregierung zu diesem Punkt nachzuhaken. „Der bessere Hochwasserschutz durch eine Deichrückverlegung kommt allen Elbmarsch-Dörfern zu Gute, da kann es nicht sein, dass die Last nur einige wenige tragen müssen,“ so die Abgeordnete Staudte. Die Landespolitikerin wünscht sich mehr Informationen für Flächeneigentümer und Flächenbewirtschaftende.

Die Landesregierung verweist in ihrer Antwort auf das reguläre Verfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz, das im Planfeststellungsverfahren bei Einwand der Flächeneigentümer Entschädigungen vorsieht. Mit Hilfe von Sachverständigengutachten werde dann Höhe und Umfang festgestellt. Auch werden bei fortgesetzter Bewirtschaftung weiter EU-Direktzahlungen geleistet.„Es ist gut, dass es klare Regelungen dazu gibt, aber die Landesregierung muss auch deutlich machen, dass die Betroffenen Unterstützung bei solchen Verfahren bekommen,“ so Staudte.

Auf der anderen Seite verweist Staudte auch auf die Dringlichkeit weiterer Maßnahmen zum Schutz der Elbmarsch. „Die Hochwassergefahrenkarten, die der NLWKN im Internet zur Verfügung stellt, zeigen, dass wir uns nicht in Sicherheit wiegen dürfen, weil wir ein paar Jahren Ruhe hatten,“ erinnert Staudte. Niedersachsen sei unter den Bundesländern Schlusslicht bei Rückdeichungen. „Es wäre ein wichtiges Zeichen in Richtung Mecklenburg-Vorpommern, die bei Boizenburg großräumige Rückdeichungen planen, wenn auf beiden Seiten der Elbe Maßnahmen umgesetzt werden würden. Ich verstehe die Bedenken vor Ort, aber wir können das nicht nur den anderen überlassen,“ so Staudte.