Die Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte hat im Landtag eine Anfrage zu dem immer noch nicht veröffentlichten Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) gestellt. Das NKV ist ein Wert, der es der Politik erleichtern soll, die Wirtschaftlichkeit von Straßenbauprojekten zu vergleichen.

19.11.08 –

?Je höher der Wert, umso sinnvoller sind die Mittel eingesetzt?, erläutert Staudte. ?Da nicht alle Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt sind, finanziert werden können, müssen Prioritäten gesetzt werden?, so die Grünen-Politikerin.

In der Antwort der Landesregierung wird ein NKV-Wert für die A39 von 2,8 angegeben, jedoch basiert dieser wieder nur auf Mischberechnungen mit der B190n. ?Wir hatten einen Wert nur für die A39 erfragt, die Landesregierung stellt wilde Berechnungen an und kommt nicht auf den Punkt! Das Projekt A39 ist und bleibt schön gerechnet!?, entrüstet sich Staudte. Doch selbst mit dem geschönten NKV von 2,8 wäre nicht einmal die Mindestvoraussetzung erfüllt, um es in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes zu schaffen. ?Es gibt Straßenbauprojekte mit wesentlich höherem volkswirtschaftlichem Nutzen, dazu gehört die A39 eindeutig nicht. Hier werden mit Falschberechnungen und wirtschaftlichen Heilsversprechen Steuergelder verschwendet. Von Umwelt- und Klimaschutz ganz zu schweigen!?, schimpft die Grüne. ?Insbesondere in der derzeitigen Finanzkrise müssen Steuergelder so effizient wie möglich eingesetzt werden?, resümiert Staudte.