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18.02.21 –
Wir als Ortsgruppe der GRÜNEN JUGEND in Lüneburg möchten uns mit folgenden Statement zum Aufruf am “Long March 2021 for the freedom of Abdullah Öcalan” positionieren: Hintergrund ist die Gefangenschaft des PKK-Mitgründers Öcalan in der Türkei.
Die PKK wurde 1978 als kurdische Arbeiterpartei mit dem Ziel eines autonomen kurdischen Staates gegründet. Die Kurd*innen sind weltweit das größte Volk, die keinen eigenen Staat haben, sondern lediglich einige autonome Gebiete, wie z.B. in Kurdistan-Irak und Rojava in Syrien. Die meisten Kurd*innen leben derzeit auf türkischem Gebiet, im Irak, Srien und Iran. Hier werden sie häufig von staatlicher Seite diskriminiert, isoliert und verfolgt.
Der kurdische Widerstand gegen diese systematischen Repressionen führte besonders mit der Türkei zu gewaltsamen Konflikten und einer Militarisierung. Eine besondere Rolle spielt hier die PKK, die kurdische sozialistische Arbeiter*innenpartei, welche einen militärischen Arm besitzt, der mit terroristischen Mitteln wie etwa Anschlägen das Ziel eines unabhängigen kurdischen Staates fordert. Sie wird u.a. von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft und verboten. Auch wenn es in jüngerer Vergangenheit immer wieder Friedensversuche mit Öcalan und der PKK gab, bleibt der Konflikt mit der Türkei ungelöst. Er eskalierte im Oktober 2019 mit der türkischen Offensive rund um das im syrischen Bürgerkrieg entstandene Autonomiegebiet Rojava.
Wir als GJ Lüneburg solidarisieren uns mit dem kurdischen Autonomiebestreben und kritisieren alle Angriffe auf die bestehenden Gebiete scharf. Auch eine umfassende und differenzierte Neubewertung der PKK und anderer kurdischer Bewegungen durch die deutsche Regierung und deren Sicherheitsbehörden sehen wir als notwendig an. Häufig werden diese Organisationen vorschnell als terroristisch bezeichnet. Das gewaltsame Vorgehen der PKK und deren Mitglieder in der Vergangenheit kritisieren wir jedoch ebenso: Terrorismus darf nie als Mittel zur Konfliktlösung eingesetzt werden. Die für die Gewalt verantwortlichen Personen auf beiden Seiten müssen deshalb einen gerechten Prozess und angemessene Urteile erhalten, anstatt pauschaler Strafen. Auch die Rolle des türkischen Präsidenten Erdogans in diesem Konflikt muss weiter hinterfragt werden. Julia Gerlach aus der Grünen Jugend Lüneburg dazu: "Terrorismus und Gewalt sind auf keinen Fall eine Lösung für diesen Konflikt - weder auf türkischer noch auf kurdischer Seite. Wir brauchen endlich eine friedliche Lösung für das kurdische Volk und den Schutz der autonomen Gebiete."
Weitere Informationen: www.spiegel.de/politik/ausland/kurden-volk-ohne-staat-wer-sind-sie-was-wollen-sie-wo-leben-sie-a-1292081.html
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