Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Detlev Schulz-Hendel, wird die Grünen im Kreisverband Lüneburg über eine Anfrage im Landtag zu Zugausfällen und Zugverspätungen im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen auf der nächsten Mitgliederversammlung am 18. September um 19.30 Uhr im GRÜNEN Büro (Schröderstr. 16) informieren und hat dazu bereits mit dem Kreisvorstand über die Thematik gesprochen.

26.08.19 –

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Detlev Schulz-Hendel, wird die Grünen im Kreisverband Lüneburg über eine Anfrage im Landtag zu Zugausfällen und Zugverspätungen im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen auf der nächsten Mitgliederversammlung informieren und hat dazu bereits mit dem Kreisvorstand über die Thematik gesprochen.

Die Antworten der Landesregierung bestätigen die derzeit vermehrten Mängel in Bezug auf einen verlässlichen Personennahverkehr auf der Schiene, die auch auf den Strecken Hamburg-Bremen und Hamburg-Uelzen-Hannover, betrieben durch die Metronom Eisenbahngesellschaft, zunehmen und für erheblichen Ärger und Frust der Pendler*innen der Stadt- und des Landkreises Lüneburg sorgen. Besonders besorgniserregend ist es, dass mehr als 60 Prozent aller ungeplanten Zugausfälle im Verantwortungsbereich der Eisenbahnverkehrsunternehmen liegen und begründet sind durch fehlende Triebfahrzeugführer*innen und defekte Fahrzeuge.

Dazu Claus Poggensee, Sprecher der Grünen im Kreisverband Lüneburg: "Momentan erleben wir viele Zugausfälle aufgrund von technischen Störungen der Züge. Offenbar gibt es einen Wartungs- und Reparaturstau. Es ist völlig unverständlich, dass es der Metronomeisenbahngesellschaft nicht gelingt, diesen schnell zu beheben. Leider ist das Unternehmen nicht bereit, den Fahrgästen transparente Gründe für die Ausfälle offenzulegen. Das trägt nicht zum notwendigen Vertrauen der Menschen in den Regionalbahnverkehr bei." Auch der Fachkräftemangel an Triebfahrzeugführer*innen spielt eine große Rolle, so sind rund 42% der ungeplanten Zugausfälle insgesamt in Niedersachsen auf fehlende Triebfahrzeugführer*inen zurückzuführen.

Detlev Schulz-Hendel spricht von hausgemachten Problemen in den Eisenbahnverkehrsunternehmen: "Der Fachkräftemangel war abzusehen, aber die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben sich aus Kostengründen darauf nicht durch verstärkte Ausbildung vorbereitet." Immerhin gibt es jetzt einen Schritt in die richtige Richtung, denn künftig werden bei Ausschreibungen und Vergabe von Aufträgen verbindliche Ausbildungsquoten festgeschrieben. Dazu Detlev Schulz-Hendel: "Das wird aber nicht ausreichen, deshalb werden wir auf der Landesebene eine Ausbildungsoffensive für Geflüchtete fordern, um den Fachkräftemangel auch durch Quereinsteigende zu entschärfen. Wir stellen uns vor, dass das Land aus den eingenommenen Strafzahlungen für nicht erbrachte Leistungen berufspezifische Sprachkenntnisse und Integrations-Coaches finanziert." Eine ähnliche Initiative gibt es bereits in Baden-Württemberg, hier haben sich innerhalb kürzester Zeit mehr als 200 Interessenten gemeldet.

Als Konsequenz der Mängel im Regionalbahnverkehr haben die Grünen im Landtag einen Forderungskatalog aufgestellt und erwarten, dass die Landesregierung und insbesondere Verkehrsminister Althusmann sich mehr als bisher für ein gut funktonierenden Regionalbahnverkehr einsetzen.

Detlev Schulz-Hendel skiziert die Forderungen im Einzelnen: Neben der Ausbidungsoffensive für Geflüchtete sind dieses: Künftig müssen bei Ausschreibungen die Qualität und die Verlässlichkeit einen deutlich höheren Stellenwert haben als der Kostenaspekt. Wenn Eisenbahnverkehrsunternehmen wiederholt ihren Verpflichtungen zur Leistungserfüllung nicht nachkommen, dann müssen neben Abmahnungen und Sanktionen auch Sonderkündigungen in Betracht gezogen werden. Andrea Glass, Kreispsrecherin begrüßt diese Forderungen: "wenn immer nur Abmahnungen ausgesprochen werden ohne echte Konsequenzen, dann ist dieses nicht mehr als ein zahnloser Papiertiger, der nicht zu mehr Qualität führt." Verkehrsminister Althusmann muss endlich mit dem Bundesverkehrsminister ein Gespräch führen, damit deutlich mehr Mittel in den Ausbau der Infrastruktur fließen und mehr Tempo bei der Umsetzung erfolgt. Dazu Schulz-Hendel: "Es ist nicht ausreichend, wenn Althusmann diese Misstände nur beklagt. Er ist in der Verantwortung deutliche Verbesserungen auf der Bundesebene einzufordern." Auch zu den Abwerbepraktiken der DB Bahnverkehr durch eigene Mitarbeiter muss Althusmann gegenüber dem Bundesverkehrsminister deutliche Worte finden. Dazu Schulz-Hendel: "Es kann doch nicht sein, dass ein Staatsunternehmen durch Abwerbeprämien den Regionalverkehr schädigt."

Die Grünen im Kreisvorstand und ihr verkehrspolitischer Kollege im Landtag haben verabredet, dieses Thema engmaschig zu verfolgen und den erforderlichen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Auf der Landtagsebene hat Schulz-Hendel dazu eine mündliche Unterrichtung im Verkehrsausschuss beantragt, um über das weitere Vorgehen der Landesregierung informiert zu werden. Dazu Andrea Glass: "Wir begrüßen die Initiativen der grünen Landtagsfraktion und des verkehrspolitischen Sprechers Detlev Schulz-Hendel, denn jetzt müssen die Weichen richtig gestellt werden, damit wir mehr Verlässlichkeit auf der Schiene bekommen. Sonst werden zu Recht frustrierte Pendler*innen auf das Auto ausweichen und das Ziel die Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln wird krachend verfehlt."