Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
11.08.08 –
?Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Weg explizit aufgezeigt?, so die Grünen-Politikerin. Nur so käme man in Deutschland zu einer bundesweit möglichst einheitlichen Regelung. ?Der derzeitige Flickenteppich ist verwirrend?, so die Grüne.
Insbesondere dadurch, dass sich in Hamburg diese Lösung abzeichne, bekäme man ansonsten in der Metropolregion wieder das Problem des ?Rauchtourismus?.
Die Pläne der Landesregierung, in Eckkneipen das Rauchen wieder zu erlauben, seien nicht zukunftsweisend. ?Von Wahlfreiheit für die Wirte kann keine Rede sein, denn der ökonomische Druck zur Raucherkneipe zu werden ist dann zu groß?, kritisiert Staudte.
Außerdem müsse nach ihrer Ansicht der Gesundheitsschutz der Servicekräfte gesichert bleiben. "Ich habe während meines Studiums selbst gekellnert und weiß, wie belastend das ist", so die Landespolitikerin. "Ich bin mir auch sicher, dass es viele Raucher und Raucherinnen gibt, die diese Regelung akzeptieren würden", meint Staudte.
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]