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Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
05.07.23 –
Auf der Ratssitzung am 4.7. fragte Martin Lühmann für uns nach dem Sachstand zum Skaterpark. Hier gab es gute Nachrichten: Die Hälfte des Geländes wird demnächst vorab freigegeben und in der 2. Augustwoche soll die Eröffnung der gesamten Anlage stattfinden.
Nachdem sich ein Blogger sehr abschätzig zu einer ausscheidenden Ratskollegin geäußert hatte, machte unsere OBin Claudia Kalisch deutlich, wie wichtig es ist, dass gerade auch junge Menschen sich in die Ratsarbeit einbringen und dies auch gewertschätzt wird, auch wenn nicht immer sicher ist, dass diese auch die vollen fünf Jahre im Rat bleiben können – was im Übrigen aus den verschiedensten Gründen für alle Ratsmitglieder gelten kann.
Der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Nutzung der Sülzwiesen nach kontroverser Diskussion zugestimmt. Die gesetzlichen Vorgaben sind eng, aber die Verwaltung hat einen Kompromiss ausgearbeitet, der Interessen des Lärmschutzes mit den Erfordernissen von Kulturschaffenden und Schausteller*innen in einen Ausgleich bringt. An bis zu 18 Tagen im Jahr können künftig Sonderereignisse wie Oktoberfest und Kultursommer stattfinden.
Bei der Anfrage zur Uelzener Straße hatten wir ein wenig den Eindruck, dass das Fahrrad für die CDU der natürliche Feind ist, so verbissen wurde von ihr um jeden PKW-Stellplatz gekämpft. Wie die Verwaltung ausführte, steht die dortige Aufstellung von Radabstellanlagen im Einklang mit den beschlossenen Zielen des Radentscheids. Ganz überwiegend wurden diese zudem dort aufgestellt, wo Autos aus Gründen des Baumschutzes oder zur Verbesserung von Sichtachsen sowieso nicht parken sollten.
Dies sind nur einige Auszüge der Ratssitzung, die ganze Sitzung kann hier nachgesehen werden: https://www.youtube.com/live/gu6xLeMsFKg?feature=share
Nach der Sommerpause gehen wir mit neuem Tatendrang ans Werk. Das Ehrenamt im Stadtrat macht uns großen Spaß, benötigt aber auch viele zeitliche Ressourcen, die manchmal besser genutzt werden könnten, wenn nicht über unnötige Punkte zu lange diskutiert wird und andere, wichtige Punkte dadurch zu kurz kommen.
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Um Anmeldung zum Erhalt des Teilnahmelinks wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Mehr Bahn statt Autobahn. Investitionen für eine klimagerechte Infrastruktur.
mit Julia Verlinden (MdB)
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