Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
28.03.11 –
Alle Signale stehen auf grün. Der Wahlsieg in Baden-Württemberg, der erstmals einen grünen Ministerpräsidenten ermöglicht, macht das einmal mehr deutlich. Unsere Glückwünsche gehen an unsere Freunde nach Stuttgart (24,2%/+12,5) und nach Mainz (15,4%/10,8), wo grüne Politik mit einer Verdreifachung des letzten Wahlergebnisses einen rauschenden Wiedereinzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz erlebt.
Die grüne Kernkompetenz :-) in Sachen Atomkraft hat sicherlich geholfen. Dass wir Grünen jedoch ausschließlich auf einer radioaktiven Panikwelle aus Fukushima surfen, ist eine Mär, die die politischen Wettbewerber nun dem harten Kern ihrer verunsicherten StammwählerInnen unterzujubeln suchen. Nix da!
Wenn sich in Wahlkommentaren die Superlative häufen, ist generell Skepsis angesagt. Natürlich ist die erste Wahl, die einen Grünen an die Spitze eines Länderkabinetts hebt, historisch. Klar darf man bei Verdoppelungen und Verdreifachungen der Stimmenanteile von Erdrutschsiegen sprechen.
Wer jetzt aber die grüne Welle im Südwesten für eine reine Protestwahl hält, wer versucht, die Entscheidung in der Wahlkabine zum Wutausbruch eines histerischen Hühnerhaufens namens Volk umzuinterpretieren, läuft Gefahr zwei wichtige Trends zu verkennen: Grüne Ideen werden von Wählerinnen und Wählern zunehmend wichtiger genommen und Bürgerrechte spielen eine immer größere Rolle. Und das nicht nur im Südwesten.
Für den Atomausstieg standen am Wochenende 250.000 Menschen auf deutschen Straßen. Die Zahl historisch, aber in ihrer Entwicklung konsequent, denn auch im vergangenen Jahr mobilisierte die schwarz-gelbe Arroganz-Politik wahre Massen in der Menschenkette, in Berlin, im Wendland.
Ökostromanbieter genießen seit geraumer Zeit starken Aufwind (mit einem atompolitischen Dämpfer), Photovoltaik- und Solarthermieanlagen zieren immer mehr Dächer, Biolebensmittel erobern die Kühlschränke schneller als das Angebot wachsen kann, und in der öffentlichen Meinung finden Umwelt- und Klimaschutz wachsende Beachtung.
Für unsere Grüne Seele findet derzeit also tatsächlich eine Zeitenwende statt, indem der Erhalt unseres Lebensraumes stärker in den Fokus rückt und der Begriff der Lebensqualität eine evolutionäre Neudefinition erfährt. Unsere Landtagsabgeordnete Miriam Staudte frohlockt, "das grüne Ländle wird in die Republik strahlen," und da könnte sie absolut richtig liegen.
Miriam führt den Erfolg am Wochenende nämlich nicht allein auf die Atomdebatte zurück, sondern in erster Linie auf die Kombination von Offenheit und Beharrlichkeit der Grünen insgesamt. "Die Mutbürger von Stuttgart zeigen, wir brauchen mehr Transparenz und mehr Partizipation in der Politik." Die hat Winfried Kretschmann in Stuttgart schon angekündigt, und die werden Bündnis 90/GRÜNE allerorts fordern und -wo in Verantwortung- auch durchsetzen.
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