11.10.23 – von Peggy Hasselmann –

Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Politik ist ein Grundstein unserer Partei. Um die Vernetzung und Partizipation der politisch aktiven Frauen aus Kommunalverbänden, Bundespartei, Ministerinnen und Zivilgesellschaft zu stärken, finden seit 1985 regelmäßig Bundesfrauenkonferenzen an wechselnden Orten im Bundesgebiet statt. Coronabedingt war die letzte Präsenzkonferenz vor fünf Jahren. Umso mehr war die Power zu spüren, als sich über 200 Frauen aus dem gesamten Bundesgebiet im Kulturhaus Käfertal in Mannheim, im September getroffen haben. In einem breit angelegten Themenportfolio von Workshops und Diskussionsforen wurde sich über frauenpolitische Zielstellungen ausgetauscht.

„Vor zwei Jahren sind wir mit starken feministischen Zielen in diese Regierung gestartet. Vieles haben wir umgesetzt und auf den Weg gebracht – und wir haben noch viel vor. Zusammen mit unseren Ministerinnen und Abgeordneten werfen wir einen Blick darauf, wo uns das feministische Regieren bereits gelingt und wir dadurch einen Unterschied machen“.

Themen und Diskussionspunkte

Diskutiert wurde beispielsweise über Reproduktive Gerechtigkeit, Ökonomische Selbstbestimmung, feministische Außenpolitik in Bezug auf den Wiederaufbau der Ukraine, Sexismus in der Musikindustrie, Care-Arbeit und warum sie so schlecht bezahlt ist, Queeres Leben auf dem Land und die notwendigen Bedingungen damit mehr Frauen in der Politik mitmachen. Hier der Blick ins Programmheft.

Ein weiteres wichtiges Anliegen des Treffens war die Stärkung der Freiheitsbewegung im Iran. Dazu wurde eine Gedenk-Fotoaktion zum Todestag von Jina Mahsa Amini organisiert.

Wer war dabei?

Mit dabei waren unter anderem Ricarda Lang (Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), zahlreiche unserer Länderministerinnen, Terry Reintke (Co-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion), Prof. Dr. Bettina Kohlrausch (Hans-Böckler Stiftung), Elina Penner (Bloggerin und Autorin), Sabine Rennefanz (Journalistin und Autorin).

Eröffnung durch den Bundesfrauenrat

Eröffnet wurde das Treffen am Freitagabend mit einer Sitzung des Bundesfrauenrates durch die Mitglieder des Präsidiums: Ricarda Lang, Mareike Engels, Bahar Haghanipour, Lucie Hammecke und Julia Woller.  Abgestimmt wurde u.a. über den Beschlussentwurf des Bundesfrauenrats zur Frauenhausfinanzierung, der konkrete Forderungen zur Einhaltung der Istanbul-Konvention formuliert und verpflichtenden Maßnahmen in Bund, Ländern und Kommunen fordert, „denn Gewaltschutz ist kein „Nice-to-Have“.

Der Bundesfrauenrat koordiniert die frauenpolitische Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Er entwickelt und plant politische Initiativen und beschließt die Richtlinien der Frauenpolitik der Partei zwischen den Bundesversammlungen. Weitere Infos dazu.

Wer war vom KV Lüneburg dabei?

Für den Kreisverband Lüneburg, war die Sprecherin des Ortsverbandes Gellersen, Peggy Hasselmann, vor Ort dabei. „Es ist wichtig, dass wir unsere frauenpolitischen Netzwerke stärken, um das Ziel, eine echte partizipative Beteiligung in allen parlamentarischen Gremien durchzusetzen! Die aktuellen Zahlen von rund 30% Frauenanteil auf kommunaler, bundespolitischer und europäischer Ebene machen klar, dass eine echte Gleichberechtigung noch nicht erreicht ist. Nur wenn alle gesellschaftlichen Gruppen in den Parlamenten gleichberechtigt vertreten sind, können ausgewogene Beschlüsse und Gesetze gefasst werden. Daher ist der Ausbau des politischen Netzwerks ein wichtiger Baustein, um die ‚Hälfte der Macht‘ auch durchsetzen zu können.“

Das Abschlusswort hatte Ricarda Lang, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.