BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Grüne Ortverband Lüneburg weist die Äußerung des Oberbürgermeisters Mädge in der LZ vom 16.05., – Grüne, AfD und Linke in einem Atemzug als Populisten zu bezeichnen – scharf zurück.

Schlechte Wahlergebnisse, auch bei der SPD, dürfen nicht zum Verlust politischer Kultur und politischen Anstands führen und – wahrhaft populistisch – im Gegenzug zur Verunglimpfung politischer Mitstreiter in demokratischen Parteien. Dies fördert nur weiter die Politikverdrossenheit. Auf dieses Niveau der politischen Auseinandersetzung werden wir uns als Grüne nicht begeben, denn genau das spielt den Anhängern populistischer Parteien in die Hände.

Die Fähigkeit zur Selbstkritik und Selbstüberprüfung sind in der politischen Arbeit von fundamentaler Bedeutung: Auch und gerade in Wahlkampfzeiten sind einfache Lösungen und Pauschalisierungen, wie vom Oberbürgermeister geäußert, nicht nur für die Demokratie schädlich, sondern haben eine verheerende Wirkung.

Wenn grüne Programmatik, wie Klima- und Umweltschutz, fairer Handel, Toleranz und soziale Gerechtigkeit, als Populismus auf gleiche Stufe mit der AfD gestellt wird, ist die Grenze des Zumutbaren für alle in demokratischen Parteien engagierte Bürgerinnen und Bürger erreicht.

Wir erwarten nicht mehr und nicht weniger, als politischen Respekt im Umgang miteinander. Herr Oberbürgermeister Mädge, wir erwarten eine öffentliche Entschuldigung für Ihre Entgleisung. Sie haben das Wort.