BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat ein deutliches Signal für den Erhalt des Lüneburger Theaters als 3-Sparten-Haus (Musiktheater, Schauspiel und Tanz) gesetzt. Gemeinsam mit dem Landkreis soll für drei Spielzeiten finanzielle Planungssicherheit gegeben werden. Zugleich zitierte unsere Sprecherin für Kultur Andrea Kabasci das Motto der aktuellen Spielzeit: "Die Zukunft ist immer anders." So machte sie deutlich, dass wir den eingeschlagenen Weg der Neuausrichtung unterstützen, um ein "Haus für die ganze Gesellschaft" zu schaffen, das inklusive Angebote schafft und in herausfordernden Zeiten einen wichtigen Beitrag zur Demokratiebildung leistet.

Außerdem wurde vom Rat die kommunale Wohnraumförderung auf neue Füße gestellt. Anders als dies von Seiten der SPD im Vorfeld unzutreffend dargestellt wurde, führt dies zu keiner Kürzung des sozialen Wohnungsbaus, sondern die Förderung wird besser auf die Kriterien anderer Fördergeber wie der NBank abgestimmt und soll künftig auch kleineren Unternehmen und Privatpersonen besser zugänglich sein. Um den sozialen Wohnungsbau voranzubringen, möchte unsere Fraktion in Zukunft gerne auch die städtische LüWoBau stärker aktivieren, die sich, wie unser Fraktionsvorsitzender Ulrich Blanck aufzeigte, in der SPD-geführten Vergangenheit zu sehr auf Prestigeprojekte fokussiert hatte.

Mit dem vom Rat beschlossenen neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept kann auch dank unserer Änderungsanträge künftig eine bessere Lenkungswirkung weg vom Straßenrandparken hin in die bislang wenig ausgelasteten Parkhäuser erzielt und so überflüssiger Parksuchverkehr vermieden werden.

Deutlich vor der gesetzlich vorgesehen Frist wurde die kommunale Wärmeplanung verabschiedet. Dadurch erhalten Hauseigentümer*innen jetzt frühzeitig eine klare Orientierung, in welchen Stadtteilen künftig auf Fernwärme gesetzt werden soll und wo individuelle Lösungen z.B. mit Wärmepumpen angezeigt sind.