„Wir sind froh, dass unsere Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN den systematischen Gewässerschutz in dieser Periode verbessern konnten“ fasst Michael Gaus, Vorsitzender des Umweltausschusses die letzten Jahre hartnäckiger politischer Arbeit zusammen. Jetzt habend ei GRÜNEN binnen kurzer Zeit zwei über Jahre erkämpfte Erfolge erzielt.

21.07.21 – von Michael Gaus –

„Wir sind froh, dass unsere Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN den systematischen Gewässerschutz in dieser Periode verbessern konnten“ fasst Michael Gaus, Vorsitzender des Umweltausschusses die letzten Jahre hartnäckiger politischer Arbeit zusammen. Jetzt hat Bündnis 90/Die GRÜNEN binnen kurzer Zeit zwei über Jahre erkämpfte Erfolge erzielt. „Wir Laien können in der Kommunalpolitik wichtige Impulse setzen, weil wir draußen mehr sehen“, sind sich Ralf Gros und Michael Gaus, die Vertreter der Fraktion im Umweltausschuss, einig.

Ein Teil der Oberflächen- und Grundwassergefährdung liegt in verwitterten Güllelager und alte unzureichend gesicherte Biogasanlagen. Im Jahr 2015 hat das Leck in einem Güllelager in NRW die Neye Talsperre verseucht. Auch im Landkreis Rotenburg gab es 2012 an der Fintau ein massives Fischsterben durch Gülleeinträge. Die GRÜNEN haben seit langem auf diese Gefahren auch bei uns im Landkreis hingewiesen und die Verwaltung immer wieder darauf aufmerksam gemacht.

In den Jahren 2017 und 2018 brachten die GRÜNEN im Kreistag drei Vorlagen zur systematischen Überwachung von Oberflächengewässern zur Schutz vor einer Gewässerverunreinigung durch havariegefährdete Anlagen ein (2017/16; 2017/372 und 2018/115). 

Die Verwaltung signalisierte schließlich Problemverständnis. Sie könne aber mit dem seinerzeit vorhandenen Personal diese Aufgabe nicht übernehmen. Es dauerte für die Kommunalpolitiker recht lange, bis im Haushalt für 2019 Mittel für die Einstellung des Personals bewilligt wurden, das Personal eingestellt und eingearbeitet wurde. Erst in der Sitzung des Umweltausschusses im Juli 2021 konnte der Fachdienstleiter Umwelt, Herr Bartscht, melden, dass zwei Personen ihre Arbeit aufgenommen haben und von den knapp 300 landwirtschaftlichen Betrieben im Kreis pro Jahr etwa 20 kontrollieren werden.

„Wir freuen uns, dass die Kreisverwaltung unser Anliegen schließlich ernst nahm und nunmehr systematische Kontrollen durchführt. Nur Zwanzig Kontrollen klingt nur vordergründig nach wenig“, meinen Ralf Gros und Michael Gaus. „Zwar wird ein Betrieb im Schnitt nur alle 15 Jahre auf diese Gefahren kontrolliert. Tatsächlich dürfte der Effekt erster Begutachtung schneller einsetzen, weil sich die Kontrollen herumsprechen. Einige Betriebe werden ihre Anlagen dann schon vor der kommenden Kontrolle auf Stand bringen werden. Viele Betriebe arbeiten ohnehin bereits umsichtig im Umgang mit der Gefährdung.