Michael Gaus nimmt Stellung zur heute, am Montag, den 17.12.2018 im Kreistag fallenden Entscheidung zur Arena.

17.12.18 –

Wir sind für eine Halle, auch als kombinierte Event und Sporthalle. Was man aber will das sollte man auch können.

Die Ausführung dieses Projekts hat schon vor Baubeginn so viele Schwächen, dass wir nicht mehr das notwendige Vertrauen haben, um den Bau mit gutem Gefühl in die Hände unserer Verwaltung zu legen.

Einige der bisherigen Fehler: Der Standort wurde erst als wichtig erkannt, nachdem ihn ein Dritter gesichert hatte. Wir haben nicht das umgesetzt, was wir ursprünglich bauen wollten. Die Vorlage 2016/144 spricht von einer wettkampfgerechten Sporthalle. Die Steigerung erinnert an die eierlegende Wollmilcheventsau, weil uns Hoffnungen geweckt wurden, dass Veranstaltungen das Projekt im Unterhalt günstiger machen. Tatsächlich steigt der Unterhaltsbeitrag, teilweise verdeckt, weil nicht an den Betreiber fließend. Die einzige Konstante ist der gedeckelte Bau- und Unterhaltsbeitrag der Stadt Lüneburg.

Als wir uns berechtigt vom Zuschuss zu einer von einem Dritten betriebenen Halle entfernten glaubten wir, den Vorsteuerabzug des Gewerbetreibenden auf eine kommunale Halle übertragen zu können. Wir haben das Finanzierungskonzept nicht klar genug den neuen Gegebenheiten angepasst.

Die bisherige Planung vermittelt ein Gefühl der fortlaufend enttäuschten Versprechungen. Das begann bei Werbeeinnahmen der Sparkasse. Es ging weiter mit dem scheuen Betreiberreh, eigentlich mehr einem Kuckuckskind, weil es die Verwaltung überzeugte, den Sport aus dem Nest zu werfen. Es endet bisher bei ständig nachkorrigierten Kostenberechnungen, dem mutlos vertrösteten Verkehrskonzept und der gerissenen Latte des Vorsteuerabzugs.

Ich kann dabei die Finanzverwaltung und deren ausweichende Antwort verstehen. Es war unser Fehler, dass wir gerade in diesem Punkt einmal ein Versprechen der Verwaltung umgesetzt wissen wollten. Jetzt auszusteigen ist spät und deshalb teuer. Die Verwaltung meint, dass wir den Betrag, den wir durch die Vorsteuer sparen wollten, dann als verlorene Investitionskosten und als Abfindung verlieren. Der Bezug zwischen diesen Positionen ist aber falsch. Richtig ist, Wer eigenes Geld einsetzt, wirft verlorenem Geld nicht noch mehr Geld hinterher. Wir sollen das Geld der Steuerzahler immer so verwenden, wie eigenes Geld.

Im Amerikanischen gibt es den Spruch „fail fast“. Übersetzt: Verfolge einen Irrtum nicht zu lange, lass ein erfolgloses Projekt frühzeitig scheitern. Wir hätten das Projekt früher stoppen oder die Verwaltung von dieser Bürde entlasten sollen. Und damit komme ich zum Grund unserer Ablehnung. Es ist nicht die Haltung der Finanzverwaltung, es sind bei allem Verständnis bis heute schon zu viele Irrwege beschritten worden.

Das Libeskind Gebäude der Leuphana kostet nach Fertigstellung das Doppelte der veranschlagten Kosten. Wir haben den Kostenansatz schon vor Baubeginn verdoppelt. Das macht mir trotz überwiegend vorliegender Ausschreibungsergebnisse keinen Mut, unsere Verwaltung nun mit dem Bau zu beauftragen. Mut will jetzt der LSK beweisen, der sein Stadion selbst finanziert. Das weist auf ein anderes wichtiges Thema hin, das wir vor einer Bauentscheidung berücksichtigen sollten: Mut und Kreativität bilden sich nur dort, wo ein Mangel wahrgenommen wird. Wenn der Staat, also wir, bei jedem Wunsch sofort mit viel Geld aktiv wird, erstickt er Mut und Kreativität. Wir schaffen damit kein Glück, nicht einmal Zufriedenheit, sondern folgen dem Wohlfahrtsmodell der 70er. Das ist nicht gut. Deshalb werden die Mitglieder der Grünen Fraktion mehrheitlich, also ohne Fraktionszwang den Vorschlag heute ablehnen.