Verspätete Züge wegen belegter Gleise und kaputter Weichen, Staus wegen baufälliger Brücken – unsere Infrastruktur braucht eine Grundsanierung, damit wir wieder vorankommen. So schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Wir sorgen für ein Land, das funktioniert und sichern zugleich unsere klimaneutrale Zukunft.

Während des GRÜNFutters berichtet Dr. Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, über Hintergründe der Bundesverkehrswegeplanung, die aktuellen Debatten im Bundestag, den Ausblick auf die nächste Legislatur und steht für Fragen und Diskussion zur Verfügung.

Wir Grüne Lüneburg haben uns klar gegen den Autobahnneubau der A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg ausgesprochen. Dieser Neubau widerspricht den beschlossenen bundesdeutschen Klimaschutzzielen, zerstört Naturräume sowie wertvolle landwirtschaftliche Fläche. Ein Neubau steht für eine falsche Prioritätensetzung bei der Ausgestaltung eines zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktursystems.

Mit dem wichtigen Ausbau der Schiene und der Sanierung maroder Brücken haben wir verkehrspolitisch alle Hände voll zu tun. Geld und Personal sind knapp. Wer Milliarden in den Neubau von Autobahnen versenken will, verlängert den Frust der Bahnfahrer*innen und den Stau vor gesperrten Brücken. Wir Grüne fordern neben der dringend nötigen Sanierung der Schiene in unserer Region auch eine Kapazitätserweiterung. Dazu gehören auch Reaktivierungen von Strecken und der Ausbau des Schienennetzes.

In dieser Legislatur haben wir Grüne im Bundestag dafür gesorgt, die Sanierung zu beschleunigen, die Investitionen in die Schiene massiv zu erhöhen, und dass erstmalig vom Bund mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert wird – auch durch die Erhöhung der LKW-Maut und einer Umlenkung der daraus resultierenden Einnahmen. Mit der Reform der Schuldenbremse schaffen wir mehr Spielräume, um die Mittel für notwendige Zukunftsinvestitionen zu erhöhen.