Die GRÜNEN im Land­kreis sind nicht glück­lich mit dem Partei­tags­be­schluss zur Unter­stüt­zung des schwarz-gel­ben Auss­tiegs-Quickies. Land­tags­abge­ordnete Miriam Staud­te er­klär­te den rund 800 Dele­gier­ten in Berlin, warum. Gewohnt fak­ten­fest legte sie dar, dass die Re­gie­rungs­pläne hin­ter den rot-grünen Atom­konsens von 2000 zurück­fie­len. Da es darin außer­dem kei­nen Bau­stopp in Gor­leben ge­ben soll­, empfahl sie die Ableh­nung. Ver­geb­lich. Der Al­ter­na­tive Leit­antrag un­ter­lag dem An­trag des Bun­des­vor­stan­des jedoch nur knapp.

28.06.11 – von Oliver J. Glodzei –

Die GRÜNEN im Land­kreis sind nicht glück­lich mit dem Partei­tags­be­schluss zur Unter­stüt­zung des schwarz-gel­ben Auss­tiegs-Quickies. Land­tags­abge­ordnete Miriam Staud­te er­klär­te den rund 800 Dele­gier­ten in Berlin, warum. Gewohnt fak­ten­fest legte sie dar, dass die Re­gie­rungs­pläne hin­ter den rot-grünen Atom­konsens von 2000 zurück­fie­len. Da es darin außer­dem kei­nen Bau­stopp in Gor­leben ge­ben soll­, empfahl sie die Ableh­nung. Ver­geb­lich. Der Al­ter­na­tive Leit­antrag un­ter­lag dem An­trag des Bun­des­vor­stan­des jedoch nur knapp.

Erst in der abschließend Abstimmung ergab sich die große Mehrheit, die sich schließlich hinter ihren Vorstand stellte. Eine eindrucksvolle Demonstration, wie Basisdemokratie bei den GRÜNEN funktioniert. "Wir sind die einzige Partei, die öffentlich und transparent um diese Frage des besten Wegs ringt," sagt Staudte später, "sechs Stunden hochkarätige Debatte macht uns auch so schnell keiner nach."

Es bleiben die Sorgen um das Müllproblem und die Energiewende in den Händen von Anfängern, außerdem die große juristische Unsicherheit vor dem Hintergrund der Laufzeitenverlängerung im Herbst der Fehlentscheidungen und der Eile, mit der das jetzige Gesetzespaket zusammengetackert wurde. Hier lauern noch finanzielle Risiken für die SteuerzahlerInnen, die kaum abschätzbar sind.

Die innerparteiliche Diskussion ist auch nach dem Beschluss vom Samstag nicht beendet, aber sie verläuft vorwärtsgewandt und konstruktiv. Uns so sieht Miriam auch nach den leidenschaftlichen Reden auf dem Parteitag keine Zerreißprobe für Bündnis 90/Die GRÜNEN. "Wir waren uns alle im Ziel einig, nur der Weg dorthin wurde unterschiedlich bewertet," sagt sie.

"Es ist nun wichtig, bei einer grünen Regierungsbeteiligung die Verbesserung der Sicherheitsfragen zu erwirken und die Atommüll-Fragen neu zu entscheiden." Insbesondere zur Atommüll-Problematik betont die Grüne: "Hier sind wir sehr weit von einem gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Konsens entfernt- wir Grünen werden uns weiter für die endgültige Aufgabe des politisch verbrannten und geologisch ungeeigneten Standorts einsetzen- so steht es auch in dem Parteitagsbeschluss." Und darauf werde man als Grüne aus der Region auch bestehen.