BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die finan­ziel­le Lage des Land­krei­ses Lüne­burg ist ernst. Er ist da lei­der kei­ne Aus­nah­me unter den Kom­mu­nen in Deutsch­land. Oliver Glodzei, Kan­di­dat für den Kreis­tag, er­läu­tert den grü­nen Weg aus den Schul­den.

06.09.11 – von Oliver J. Glodzei –

Die finanzielle Lage des Landkreises Lüneburg ist ernst. Er ist da leider keine Ausnahme unter den Kommunen in Deutschland. Die Gründe sind vielfältig, und vieles liegt außerhalb des direkten Einflusses der lokalen Politik. Aber durchaus nicht alles. Wie können wir von unserem hohen Schuldenstand herunterkommen, ohne sozialen Kahlschlag und ohne unser Tafelsilber durch Privatisierungen zu verscherbeln?

Wir wollen zunächst eine engermaschige Prüfung künftiger Förderungen und Investitionen. Wir unterstützen lieber kleinere Projekte mit großer Wirkung als große Prestige-Objekte mit finanzieller Vollausstattung zu versorgen, die dann im Heidesand versickert. Die gezielte Förderung privater, auch privatwirtschaftlicher Initiative stärkt auf Dauer die Zivilgesellschaft und erschließt damit sogar neue Finanzquellen.

Wir möchten die Haushaltsplanung im Landkreis stärker am Nachhaltigkeitsprinzip ausrichten. Jede Ausgabe muss demnach in Zukunft strenger auf ihren Nutzen für die Menschen im Landkreis geprüft werden. So sind etwa die Verwaltungsabläufe regelmäßig auf Effizienz hin zu analysieren, Verträge auf bestmögliche Konditionen und Investitionen auf ihre Rentabilität.

Ein auf die fiskalische Perspektive verengter Renditebegriff jedoch behindert dabei eine mittel- und langfristige Haushaltsplanung eher. Daher möchten wir auch die Erträge, die gewöhnlich nicht in Euro anzugeben sind, wie Gewinn an Lebensqualität und sozialer Gerechtigkeit oder die Steigerung der Attraktivität unserer Orte als Wohn-, Stand- und Urlaubsort messbar und vergleichbar machen.

Das nennen wir balancierte Nachhaltigkeit. Grüne Haushaltspolitik stellt die Handlungsfähigkeit von Landkreis und Kommunen durch intelligente Konzepte wieder her. Vergessen wir nicht: Nachhaltigkeit ist ein ökonomisches und ökologisches Prinzip, und davon verstehen wir was.