BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kos­ten­ent­wick­lung der A39 war er­neut The­ma im Land­tag. Miriam Staudte kri­ti­siert die Ant­wort der Lan­des­re­gie­rung auf ihre An­fra­ge zu den Kos­ten­stei­ge­run­gen der A39.

19.09.11 – von Martin Nebendahl –

Die Kostenentwicklung der A39 war erneut Thema im Landtag. Miriam Staudte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Grünen im Landtag, kritisiert die Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu den Kostensteigerungen der A39.

Die Grünen-Politikerin und der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Enno Hagenah hatten gefragt, ob die zu erwartenden Kostensteigerungen durch den Deckel bei Lüneburg-Moorfeld oder etwa die Hochbrücken über das FFH-Gebiet bei Groß Hesebeck und Röbbel in den aktuellen Kostenberechnungen enthalten sind. Doch das Land lässt die Frage mit Verweis auf die Bundeszuständigkeit unbeantwortet.

"Wir gehen davon aus, dass diese Kostensteigerungen noch nicht eingepreist sind, die A39 also noch teurer als angenommen wird," erklärt Staudte. "Auch die Planungskosten werden bei der Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses nicht berücksichtigt," so Staudte.

Auf die Frage der Abgeordneten zu den beim Land anfallenden Planungskosten der A39 hingegen wurde eingegangen. „Bisher wurden von Niedersachsen schon 11,9 Millionen Euro für Planungen ausgegeben und 22,1 Millionen werden für weitere Planungen anfallen, wenn die Landesregierung nicht endlich einen Planungsstopp verhängt," ärgert sich die Grüne.

Nach den Berichten aus dem Bundesverkehrsministerium über einen grundsätzlichen Autobahn-Neubaustopp wäre es dafür allerhöchste Zeit.