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02.04.21 –
Liebe Freundinnen und Freunde!
Zur „Ostermarsch-Zeit“ ist es eine gute Gelegenheit die aktuellen Konflikt- und Kriegsgefahren zu beleuchten und die Möglichkeiten für nachhaltigen Frieden auszuloten.
Aufgrund der derzeitigen Pandemieproblematik wollen wir statt einer Rede im Rahmen der Veranstaltung des Friedensbündnis Lüneburg*) hier unseren Beitrag für eine weitergehende Diskussion leisten.
Selbstverständlich müssen wir Friedensanstrengungen zunächst im eigenen Land, also Deutschland unternehmen – und, eingebettet in der EU und der Nato, auch dort; d.h. z.B.: eigene Rüstungsexporte in Drittstaaten verbieten und darauf drängen, dass dies auch für andere EU-Länder zukünftig gültig wird.
Ebenso gilt es für Deutschland und den genannten EU-Ländern die schrittweise Reduzierung der Militärausgaben durch multilaterale Abrüstungsverhandlungen zu fördern - zuallererst mit den meisten, unten aufgeführten Drittstaaten!
Es führt in die Irre, wenn nur der „böse Westen“ in den Fokus genommen wird; viele Menschen insgesamt unterstützen diese einseitige Sichtweite nicht und haben ein realistisches Bild über die globale Weltlage, die sich an fünf Schwerpunkten festmachen lässt, die so auch benannt und kritisiert werden müssen:
Annexion der Krim, Syrien - schwerste Kriegsverbrechen/ Unterstützung des Assad-Regimes/ Flucht von 6,6 Mill. Syrern, Guantanamo, Cyber-Angriffe und Einmischung in demokratische Wahlen etc., Niederschlagungen von Demokratiebewegungen in Hongkong und anderswo und gewaltsame Unterdrückung von Oppositionellen weltweit!
Schon bei diesen FÜNF ASPEKTEN kann man vereinfacht sagen: die hier beteiligten Staaten sind zuallererst die, die die Kriegsgefahr begünstigen!
DAGEGEN setzen wir unsere Forderungen, um weltweiten dem Frieden ein Vorrecht einzuräumen:
Diese Liste ist nicht abschließend – es ist eine Grundlage für die erforderliche Diskussion innerhalb unserer Partei sowie mit anderen Parteien und Gruppierungen.
Wir müssen zusammen reden, um gemeinsam den Frieden zu sichern!
*) Die Initiatoren der Veranstaltung haben es sich nicht leicht gemacht: die Veranstaltung wird auf 45 Minuten begrenzt und es wird ein hoher Hygienestandart mit ausreichenden Ordnereinsatz umgesetzt.
In der Abwägung zwischen dem Gut der Versammlungsfreiheit, der Corona-Gefahr und der Vorbildfunktion hat sich das Friedensbündnis für die Durchführung im Clamartpark entschieden - auch weil Frieden für die Eindämmung der Pandemie auf dieser Welt absolut wichtig ist.
Um Anmeldung zum Erhalt des Teilnahmelinks wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Mehr Bahn statt Autobahn. Investitionen für eine klimagerechte Infrastruktur.
mit Julia Verlinden (MdB)
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