BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Stasi-Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten Christel Wegner. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen.

15.02.08 –

Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten  Christel Wegner.

Wegner, Mitglied der Links-Fraktion, hatte in einer Panorama-Sendung geäußert , die STASI sei ein notwendiges Instrument gewesen, um eine neue,gerechtere Staatsordnung zu etablieren.

?Wer das DDR-Unrecht in solch einer Art und Weise verharmlost, hat in einem demokratischen Parlament keinen Platz,? so Staudte. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen. ?Ich empfehle der Abgeordneten stattdessen einen Besuch im ehemaligen STASI-Gefängnis Hohenschönhausen?, so die Grüne.

Die bekennende Kommunistin Wegner war als Mitglied der DKP auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Links-Partei  gewählt worden. Im Gegenzug hatte die DKP zur Wahl der Links-Partei aufgerufen.

Den potenziellen Links-Wählerinnen und -Wählern in Hamburg empfiehlt die Grüne genau zu prüfen, wer zum dortigen Kandidaten-Angebot der Linken zählt.