Zum Thema Elbbrücke und der Einstellung des Planverfahrens hielt Fraktionssprecherin Petra Kruse-Runge während der Kreistagssitzung am 20. Juli 2015 folgende Rede: Lieber Landrat, liebe KreistagskollegInnen, liebe Gäste, voraussichtlich ein letztes Mal steht heute das Thema Elbebrücke bei Neu Darchau auf der Tagesordnung. Wir haben schon etliche Sitzungen seit ich 2011 ins Mandat gekommen bin darüber diskutiert. Im letzten Fachausschuss hat der umfangreiche Austausch der aktuellen Informationen und der Positionen Stunden gebraucht. Dort haben der Landrat und die Verwaltung noch einmal alle Verläufe und Hintergründe ausführlich dargestellt. Alle Planungsschritte, alle Bemühungen um eine Ko-Finanzierung und auch die Entscheidungen vor Ort. [...]

20.07.15 –

Zum Thema Elbbrücke und der Einstellung des Planverfahrens hielt Fraktionssprecherin Petra Kruse-Runge während der Kreistagssitzung am 20. Juli 2015 folgende Rede:

Lieber Landrat, liebe KreistagskollegInnen, liebe Gäste,

voraussichtlich ein letztes Mal steht heute das Thema Elbebrücke bei Neu Darchau auf der Tagesordnung. Wir haben schon etliche Sitzungen seit ich 2011 ins Mandat gekommen bin darüber diskutiert. Im letzten Fachausschuss hat der umfangreiche Austausch der aktuellen Informationen und der Positionen Stunden gebraucht.

Dort haben der Landrat und die Verwaltung noch einmal alle Verläufe und Hintergründe ausführlich dargestellt. Alle Planungsschritte, alle Bemühungen um eine Ko-Finanzierung und auch die Entscheidungen vor Ort.

Die Parteien haben ihre Haltungen dazu umfangreich erläutert. Dass die CDU ihre frühere Regierungszeit nicht mit Entschlossenheit zur Umsetzung nutzte, sich jetzt aber hier so vehement gebärdet, finde ich ausgesprochen fragwürdig!

Für die Grünen kann ich an dieser Stelle nur nachdrücklich wiederholen, was ich dort im Ausschuss schon gesagt habe: uns ist sehr bewusst, dass diese Entscheidung für die Betroffenen im Amt Neuhaus äußerst bitter ist. Wir sehen aber als Konsequenz aus der Entwicklung über all die Jahre auch überdeutlich: dies Großprojekt ist für den Landkreis Lüneburg mindestens zwei Nummern zu groß!

Deshalb kann ich und will ich die Menschen nicht weiter mit falschen Versprechungen und irgendwelchen Ausflüchten hinhalten. Wenn mir heute klar ist, dass wir diese vor Jahrzehnten anvisierte Brücke nun mal nicht werden bauen können - ja dann muss ich auch den Mut haben, das in aller Klarheit zu sagen!

Dann ist es an der Zeit, sich davon endgültig zu verabschieden. Denn nur so mache ich auch den Weg frei für Alternativen. Nur so kann ich ernstlich die Fähre, ihre Gebühren und ihre Ausstattung oder Fahrzeit, kann ich sonstige Infrastrukturmaßnahmen in den Fokus nehmen.

Dies wird nicht in der erforderlichen Art und Weise passieren, solange ein „ja, wenn dann die Brücke erstmal da ist...." weiterhin im Raum herum geistert.

Und das ist es: dieses Brücken-Projekt ist leider ein Geist, ein Gespenst geworden, denn es hat Absichtserklärungen früherer Regierungen en masse gegeben ohne dass irgendjemand dem Projekt wirklich Substanz verleihen wollte. Es ist überfällig, diesem nun ein Ende zu machen und den Blick nach vorn zu richten, auf andere Möglichkeiten und Chancen auf beiden Seiten der Elbe!