BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Nicht grundsätzlich gegen eine Halle

Am. 5. Dezember kamen die Grünen im Landkreis Lüneburg zur Kreismitgliederversammlung und diskutierten die Pläne von Stadt und Landkreis, eine Sport- und Veranstaltungshalle ("Arena") zu errichten, ohne dass die Kosten bislang bekannt wären. Sie verabschiedeten schließlich mit großer Mehrheit folgende Erklärung.

05.12.18 – von Oliver J. Glodzei

Am. 5. Dezember kamen die Grünen im Landkreis Lüneburg zur Kreismitgliederversammlung und diskutierten die Pläne von Stadt und Landkreis, eine Sport- und Veranstaltungshalle ("Arena") zu errichten, ohne dass die Kosten bislang bekannt wären. Sie verabschiedeten schließlich mit großer Mehrheit folgende Erklärung:

"Die Grünen sind für eine Halle, die dem Bedürfnissen von breiten Teilen der Bevölkerung entgegenkommt. Die vorgelegten Arena-Pläne lassen keine verantwortbare Kosten-Nutzen-Relation mehr erkennen, da sich über die Projektlaufzeit die Möglichkeiten der öffentlichen Nutzung deutlich reduziert haben, die Kosten sich hingegen verdoppelt haben.

Inklusive der Betriebskostenzuschüsse und weiterhin bestehenden Kostenunsicherheiten beträgt somit das Kostenvolumen, über welches der Kreistag beschließen wird, über eine Laufzeit von 25 Jahren 30-40 Mio. Euro.

Der Bau der geplanten Arena wird daher zunächst abgelehnt, bis

  1. ein breites, am Gemeinwohl orientiertes Betreiberkonzept mit detailliertem Veranstaltungmix vorgestellt wurde,
  2. die Erstellungskosten anhand von Ausschreibungsergebnissen vollständig vorliegen, mit einem für weiterhin bestehende Kostenunsicherheiten immer noch notwendigen Aufschlag für Unvorhergesehenes von 10-15% versehen wurden und rechtsverbindliche Klarheit über den Vorsteuerabzug herrscht,
  3. die geplanten Betriebskosten detailliert nach Kostenarten vorgelegt und anhand von Vergleichsobjekten belegt wurden.
  4. Standortalternativen sind zu untersuchen."

 

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