BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.09.23 –

Im Mittelpunkt der Ratssitzung am 21.09.2023 standen zwei Themen: Die Situation des Theaters Lüneburg und die Sanierung der Sportanlage Hasenburger Grund. Der Intendant Hajo Fouquet und der zukünftige Intendant Friedrich von Mansberg hielten flammende Reden für den Erhalt des Theaters mit drei Sparten: Schauspiel, Orchester und Ballett. Schon am Eingang zum Saal hatten Mitarbeiter:innen demonstriert. Noch ist das Gutachten der Beratungsfirma actori zur Situation des Theaters den Politiker:innen nicht bekannt, aber es gab trotzdem große Unterstützung für das Theater im Rat. Für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sprach Corinna M. Dartenne. Sie berichtete von einem Gespräch der GRÜNEN Kreistags- und Stadtratsmitglieder mit Mitarbeiter:innen aus dem Theater, vor allem aus dem Orchester, und legte dar, dass aus dieser Krise eine Innovation entstehen könne. Es gehe nicht um den lautesten Applaus, sondern um eine nachhaltige Finanzierung neuer Konzepte. Die Worte der Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch – auf einer Premierenfeier kurz vorher –, „sonst stirbt ein Stück Demokratie“, zeigten die Unterstützung der GRÜNEN für das Theater Lüneburgs. Claudia Kalisch berichtete im Rat von ihrem und Pascals Mennens Austausch mit den Politiker:innen im Landkreis und im Land dazu.

Der Antrag der CDU zum sofortigen Baubeginn der neuen Umkleidekabinen auf der Sportanlage Hasenburger Grund wurde u.a. durch die Rede von Corinna M. Dartenne geändert. Sie legte dar, dass schon der letzte Rat darüber informiert worden war, dass es mehrere Hochbauprojekte gab, die aufgrund der Pandemie und des Ukraine-Krieges und damit anderer Aufgaben nicht beauftragt werden konnten. Der Rat stimmte dann für den Auftrag an die Verwaltung, die Bundesfördermittel für dieses Projekt verlängern zu lassen.

Der Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Einführung einer Einwegsteuer wurde in den Umwelt- und in den Wirtschaftsausschuss verwiesen. Ulrich Blanck zeigte auf, dass die seit Jahren kontinuierlich steigende Menge an Verpackungsmüll unsere Umwelt und CO2-Bilanz belastet. Diese Belastung ist vermeidbar bzw. im großen Umfang reduzierbar durch die Lenkungseffekte einer zusätzlichen örtlichen Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen. Das wurde von der SPD unterstützt.

Pia Redenius konnte zu Anträgen der FDP zum Radverkehr kompetent Position beziehen, und der Änderungsantrag von Andrea Kabasci zur Betreuung der Kulturschätze der Ratsbücherei wird demnächst im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften diskutiert werden.

Im Rat gab es auch ein Stühlerücken: Frau Jana Mederike Warnck, DIE LINKE, übernahm den Sitz von Hannah Schuch, die bald in Wien studieren wird.