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29.10.12 –
Detlev Schulz-Hendel, Heiner Scholing, Miriam Staudte (Foto: Björn Adam) |
Ein ungewohntes Bild am vergangenen Samstag in der Lüneburger Bäckerstrasse: Statt eines üblichen Wahlkampfstands hatten wir Grüne mit Möbeln der Initiative "Sack und Pack" eine wohnliche Kennenlern-Zone in der beleben Einkaufszone aufgebaut. Miriam, Detlev und Heiner luden zum Speed-Dating. Fünf Minuten Intensivgespräch pro Nase. Die Themen reichten von Geo-Engineering bis zu Studiengebühren.
"Diese Aktion hat allen wahnsinnig viel Spaß gemacht. Ich hatte den Eindruck, dass auch die Passanten sich amüsiert haben," begeisterte sich Detlev im Anschluss. Etliche kurze "Polit-Dates" waren so zustande gekommen. "Die Themen reichten von Geo-Engeniering bis zu Studiengebühren," berichtet Heiner und glaubt, "dass die ungezwungene Atmosphäre viele Menschen dazu bewegt hat, ihre Fragen und Anregungen loszuwerden.
Besonders viele Menschen nutzten die Gelegenheit zu Fragestellungen bezüglich mehr Bürgerbeteiligung. Deutlich wurde, dass man sich mehr direkte Demokratie wünscht und nicht mehr nur zu Wahlterminen an politischen Entscheidungsabläufen beteiligt wird. Dabei ging es auch um Fragestellungen, wie Parteien ihre internen Entscheidungsabläufe transparenter gestalten können und wollen.
Miriam Staudte im Gespräch (Foto: Björn Adam) |
Detlev dazu: "Bürgerbeteiligung ist für mich von zentraler Bedeutung auf vielen Ebenen. Das Land Niedersachsen muss die Hürden für kommunale Bürgerentscheide deutlich herab setzen. Dabei sind aber nicht nur die Hürden wichtig, auch inhaltlich müssen die kommunalen Bürgerentscheide in der Landesverfassung erweitert werden. Beispielhaft dafür sind die Bauleitplanungen auf kommunaler Ebene." Hier sind Bürgerentscheide bisher nicht möglich.
Aber auch die Beteiligung von Jugendlichen müsse verstärkt werden. "Jugendliche wollen sich gesellschaftspolitisch beteiligen. Das ist mir in vielen persönlichen Gesprächen vermittelt worden. Dazu müssen sie auch die Chancen erhalten," fordert Detlev. Es sei überhaupt nicht nachvollziehbar, dass das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre festgelegt sei, während bei Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europawahlen erst ab 18 Jahre gewählt werden dürfe. "Wir fordern eine generelle Herabsetzung des Wahlalters auf 14 Jahre."
Für alle Beteiligten stand fest, dass eine solche Aktion unbedingt wiederholt werden muss. "Politik lebt von Kommunikation, und dafür sind solche Aktionen ideal", meint Miriam.
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